Der “Eklat” diese Woche war nicht, dass festgenommene kriminelle G20-Linke wieder auf freien Fuß gesetzt wurden oder dass die deutsche Marine kurz vor der libyschen Küste etwa 1000 Glücksritter von ihrem Schlauchboot aufsammelte und sie Richtung German Schlaraffenland chauffierte. Nein! Der “Skandal”, glaubt man den meisten Medien, war die Maischberger-Sendung vom Mittwoch, wo der Alibi-Konservative Wolfgang Bosbach auf die Ex-Grüne

Berlin, 12. Juli 2017. Die Amadeu Antonio Stiftung verklagt Dr. Alice Weidel auf Unterlassung wegen ihrer Äußerung „Es ist ein Unding, dass das Familienministerium mit deutschen Steuergeldern direkt und indirekt, zum Beispiel über die Amadeu-Antonio-Stiftung, linksextremen Terror … mitfinanziert.“

Dazu erklärt AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel:

„Insbesondere Julia Schramm, die sich bei dem Bombergeneral Harris für die Bombardierung Dresdens bedankt hatte, und Frau Kahane

Am 23.02.2017 brachten wir als AfD-Fraktion den Antrag „Politische Gewalt ächten – Extremismus bekämpfen“ in das Plenum ein. Mit der Annahme hätte der Landtag alle Formen der Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung verurteilt. Der Antrag wurde jedoch gegen die Stimmen der AfD abgelehnt. Auch die Mitglieder der CDU-Fraktion lehnten den Antrag vollständig ab.

Daher sind die jetzt zu vernehmenden Rufe

Zur ausführlichen Urteilsbegründung des Thüringer Verfassungsgerichts im Verfahren zum Vorschaltgesetz erklärt Jörg Henke, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:

,,Kommunale Selbstverwaltung, bürgerschaftliche Beteiligung, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, historische, religiöse und landsmannschaftliche Bindungen und Zusammenhänge – das alles setzt laut dem Urteil des Verfassungsgerichts dem rot-rot-grünen Zentralismus Grenzen. Nicht zuletzt dient die Garantie der kommunalen Selbstverwaltung der ’Bewahrung geschichtlicher und örtlicher Eigenarten‘.

Damit bestätigt das Thüringer Verfassungsgericht

Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern sollen ab dem nächsten Jahr finanziell schlechter gestellt werden. Der Entwurf für den kommunalen Finanzausgleich sieht sinkende Zuschüsse vor, während größere Städte finanziell gestärkt werden. Dies stellt insbesondere rot-geführte Städte besser.

Dazu sagt Olaf Kießling, finanzpolitischer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Trotz eines Haushaltsüberschusses von mehreren hundert Millionen Euro und entgegen der Beteuerung der Landesregierung plant

Das Wahlkreisbüro der AfD-Landtagsabgeordneten Wiebke Muhsal in Jena wurde in der vergangenen Nacht verwüstet. Das Sicherheitsglas der Eingangstür wurde zerschlagen, ein Bürofenster eingeschlagen und eine weiße Substanz im kompletten Büro verteilt. Ob es sich um Gefahrenstoffe handelt, wird aktuell von der Polizei geprüft. Die Mitarbeiterin von Frau Muhsal muss sich deshalb beim Notdienst aufhalten und auf Entwarnung warten.

Dazu sagt Wiebke

Der G20-Gipfel in Hamburg wurde von massiven Ausschreitungen begleitet. Teilweise mussten SEK-Beamte, die auf Terrorabwehr trainiert sind, ganze Stadtteile freikämpfen. Das Treffen der Staats- und Regierungschefs geriet für die Hamburger Bevölkerung zum Desaster.

Dazu sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Seit langem ist bekannt, dass Gipfel-Treffen der führenden Industrienationen zu besonders hasserfüllten und gewalttätigen Gegenreaktionen des linksextremen Lagers führen.

Anlässlich seines einjährigen Bestehens veranstaltete der AfD-Regionalverband Gotha und Umgebung am 07.07.2017 ein zünftiges Familien- und Sommerfest.

Los ging es bei hochsommerlichen Temperaturen an der Wagenhalle in Gotha, wo für Interessierte auch die seltene Möglichkeit bestand, einmal die Einsatzzentrale der Gothaer Straßenbahn zu besichtigen. Als Ehrengast war unser Bundestags-Spitzenkandidat und Thüringer Landtagsabgeordnete Stephan Brandner dabei. Nachdem in der Bahn jeder

Willkommen in der Hamburger Hölle, wo wohlstandsverwöhnte Krawalltouristen, arbeitsscheue Antifaschisten und die üblichen, verblendeten linksgrünen Gestalten mit dem gewissen Hang zur Staatsfeindlichkeit gemeinsam Pflastersteine aus den Straßen graben, um sie im Gewaltrausch den “Bullen in die Fressen” zu schmeißen. Wo ganze Stadtviertel in Rauch aufgehen und am Montag die Existenzen normaler, arbeitender Bürger und Familien vor dem Aus stehen werden,