In den Koalitionsverhandlungen einigten sich CDU, CSU und SPD beim Thema Familiennachzug für Flüchtlinge mit geringem Schutzstatus. Sie hielten fest: „Ab 1. August 2018 kann aus humanitären Gründen dem Ehegatten oder dem minderjährigen ledigen Kind eines Ausländers (…) eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, bis die Anzahl der nach dieser Vorschrift erteilten Aufenthaltserlaubnisse die Höhe von monatlich 1000 erreicht hat. (…) Das

Auf dem gestrigen Landesparteitag der AfD Thüringen in Arnstadt waren neben den beiden Landessprechern Björn Höcke und Stefan Möller die Thüringer Bundestagsabgeordneten der AfD, die Landtagsabgeordneten, Vertreter der Junge Alternative Thüringen und Gäste aus Berlin anwesend, darunter Thorsten Weiß, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, der zusammen mit MdB Jürgen Pohl die Veranstaltung souverän leitete. Auch Frank Pasemann, Mitglied in der AfD-Bundestagsfraktion

Am Donnerstag wählten die Mitglieder des AfD-Kreisverbandes Mittelthüringen aus Erfurt den Landessprecher der AfD-Thüringen und parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag Stefan Möller mit 100 Prozent Zustimmung zu ihrem Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt am kommenden 15. April.

Dazu sagt Stefan Möller: „Ich bedanke mich herzlich für den großen Vertrauensbeweis meiner Parteifreunde. Es gibt mir starken Rückenwind, mit

Rot-Rot-Grün bevorteilt gezielt größere Kommunen finanziell, beispielsweise bei der Staffelung der Landesgelder. Gemeinden in einer finanziellen Notlage können eine teilweise Entschuldung beantragen. Dafür hält Rot-Rot-Grün 65 Millionen Euro parat. Allerdings können nur Kommunen daran teilhaben, die sich mit anderen Gemeinden vorher freiwillig zusammengeschlossen haben.

Dazu sagt Jörg Henke, innenpolitscher AfD-Fraktionssprecher:

„Eine Gebietsreform per Geld darf es ebenso wenig geben wie eine Gebietsreform

Am 27. Januar gedachten Arnstädter Bürger der NS-Opfer, darunter auch die AfD

ARNSTADT. Am 27. Januar hatte Arnstadts Bürgermeister Alexander Dill traditionsgemäß Bürger unserer Heimatstadt zum Gedenken der Opfer des NS-Regimes an den Rufer auf dem Arnstädter Alten Friedhof eingeladen. Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus wurde per Proklamation des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog am 27. Januar 1996

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde, liebe Mutbürger und Patrioten,

seien Sie herzlich zu unserer Demonstration am kommenden Sonntag, den 28. Januar auf dem Erfurter Domplatz eingeladen. Unter dem Motto “Unseren Sozialstaat verteidigen” werden Thomas Röckemann (Vorsitzender AfD Nordrhein-Westfalen), Martin Sichert (Landesvorsitzender AfD Bayern) und natürlich die beiden Thüringer Landessprecher der AfD Björn Höcke und Stefan Möller erwartet. Moderiert wird die Veranstaltung

Mit dem zusätzlichen Investitionspaket des Landes für die Kommunen werden die größeren Orte klar bevorteilt. Sie bekommen bis zu fünfmal mehr pro Einwohner als kleinere Städte und Dörfer. So sollen die kreisfreien Städte in diesem Jahr 44,43 Euro pro Einwohner überwiesen bekommen. Bei Mittelzentren wie Gotha oder Apolda sind es 32,98 Euro. Kleinere Städte und Dörfer bekommen nur 11,51 Euro

Liebe Leser und Interessenten der THÜRINGENPOST.

Heute erscheint die 1. Ausgabe im Jahr 2018, also im Jahr eins nach dem Einzug der Alternative für Deutschland (AfD) in den Deutschen Bundestag. Damit hat eine neue Zeitrechnung begonnen, die Debatten im Bundestag werden wieder interessant und kontrovers geführt. Es zählt wieder das sachliche Argument anstelle der vorgefertigten Einheitsmeinung aller vertretenen Fraktionen.

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