in Säugling ist nach Komplikationen bei einer Beschneidung in Südthüringen verletzt ins Krankenhaus gebracht worden, berichtet die dpa. Die muslimischen Eltern des sieben Monate alten Jungen ließen den Eingriff nach ersten Erkenntnissen der Polizei am Sonntag von einem bisher Unbekannten vornehmen.

Dazu sagt Corinna Herold, gesundheitspolitische AfD-Fraktionssprecherin:

„Es ist unfassbar, dass muslimische Eltern in einer Flüchtlingsunterkunft in Südthüringen ihr Kind offenbar von

Die AfD-Fraktion stellte im Plenum den Antrag: „Asylleistungsmissbrauch verhindern, Sachleistungsprinzip konsequent anwenden“. Darin wurde die Landesregierung aufgefordert, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ausschließlich als Sachleistungen zu gewähren und dafür, dass das Anrecht auf umfangreiche Leistungen in besonderen Fällen erst nach 48 statt bisher nach 15 Monaten Aufenthalt im Bundesgebiet ohne wesentliche Unterbrechung und Rechtsmissbrauch besteht.

http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/68799/asylleistungsmissbrauch_verhindern_sachleistungsprinzip_konsequent_anwenden.pdf

In der

Stephan Harbarth, der erst in der vergangenen Woche zum Richter am Bundesverfassungsgericht gewählt wurde und unmittelbar vor seiner Ernennung steht, ist derzeit nicht nur noch als Rechtsanwalt tätig und tritt in fremden Angelegenheiten wohl entgeltlich vor Gerichten auf, sondern äußert sich auch noch im Bundestag zu tagesaktuellen Themen als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CDU-Fraktion. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, Vorsitzender des Ausschusses

Die Broschüre „Ene, mene, muh – und raus bist du! Ungleichwertigkeit und frühkindliche Erziehung“ der Amadeu-Antonio-Stiftung ist in die öffentliche Aufmerksamkeit geraten. Die vom Bundesfamilienministerium geförderte Handreichung, die von Ministerin Franziska Giffey mit einem Grußwort versehen wurde, gibt Erzieherinnen Empfehlungen, wie sie vermeintlich rechtslastige Elternhäuser von Kindergartenkindern erkennen können.

Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Den

Gestern befasste sich das Kabinett mit dem Rentenversicherungsbericht 2018. Ein wesentliches Ergebnis des Berichts: Immer mehr ältere Menschen arbeiten. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl (AfD), ostpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag:

„Es ist mir unbegreiflich, wie die Regierung diese Zahlen als Erfolg verkaufen kann. Es wird so getan, als ob die Älteren aus reiner Freude an der Beschäftigung arbeiten.

Mit der Debatte über das „Thüringer Gesetz über das Nationale Naturmonument “Grünes Band Thüringen” (Thüringer Grünes-Band-Gesetz -ThürGBG-), einem Gesetzentwurf der Landesregierung begann der dritte Tag des Novemberplenums. Auf der Grundlage dieses Gesetzes sollte die Errichtung des Nationalen Naturmonuments “Grünes Band Thüringen” und die damit verbundenen notwendigen Voraussetzungen für eine wirksame Unterschutzstellung dieses Gebietes geregelt werden. Neben dem Gesetzentwurf und der

Für seine Regierungserklärung zum „Thüringen-Monitor 2018“ dankte der Fraktionsvorsitzende der AfD Björn Höcke dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, obwohl er dessen Bewertung in großen Teilen nicht zustimmen könne.

Neben dem viel diskutierten Fachkräftemangel ging Björn Höcke auf die schlechten Ergebnisse der Bildung und Berufsausbildung in Deutschland ein. So hätten 2 Millionen junge Menschen im Alter von 20 bis 35 Jahren keine Berufsausbildung

Gewerkschaften sowie Schüler- und Elternvertreter haben in einer Pressekonferenz heute die Zustände an den Schulen massiv kritisiert. Sie fordern 100 Millionen Euro, um 1.800 zusätzliche Lehrerstellen zu schaffen. Es solle ein Nachtragshaushalt verabschiedet werden. Den hohen Stundenausfall von 5,2 Prozent bezeichnet der Landeselternsprecher Roul Rommeiß als „glatten Rechtsbruch“. Es gäbe Eltern, die bereits an einer Sammelklage arbeiten würden.

Dazu sagt Björn

Die Beratungen zum Bundeshaushalt 2019 sind vorüber. Aus Sicht der Alternative für Deutschland ist das Ergebnis nicht zufriedenstellend. Insgesamt lehnt die AfD den vorgelegten Haushaltsentwurf ab.

Dazu der Haushälter und Berichterstatter zum Einzelplan 04 des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, Marcus Bühl:

„Mit der Einrichtung der Abteilung Heimat wollte die Regierung über Begriffe wie Zusammenhalt, Zusammengehörigkeit und Heimat neu nachdenken.


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