Warum nutzen Sie nicht das Fahrrad oder den ÖPNV, liebe Frau Baerbock?

In der Dieseldebatte in der ZDF-Sendung Maybrit Illner gab Grünen-Fraktionschefin Annalena Baerbock zu, einen alten Diesel zu fahren, um weniger CO2 zu emittieren.

Dazu teilt der verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit:

„Besser konnten sich die Grünen nicht enttarnen, die zwischen Doppelmoral und Ideologie gefangen sind. Der

Anlässlich der Feierlichkeiten zum Tag der Einheit am 03. Oktober erklärt Jürgen Pohl, Sprecher der Mitteldeutschen Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion:

“Von einer wirklichen Einheit Deutschlands kann nach wie vor nicht die Rede sein. Die Unterschiede zwischen West- und Ostdeutschland sind unübersehbar: Die Ostdeutschen fühlen sich nicht nur von der Wohlstandsentwicklung abgekoppelt, sie sind es. Und sie spüren das Desinteresse einer Politik, die

Seit mehreren Monaten beklagen Bürger in Sachsen und Thüringen zunehmend den nächtlichen Fluglärm, der von in Leipzig startenden Flügen von Transportflugzeugen des Typs Antonov ausgeht. Eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Brandner hat ergeben, dass das Luftfahrtunternehmen Cavok Air als Unterauftragnehmer für die Folgeversorgung des deutschen Einsatzkontingents MINUSMA in Mali eingesetzt wird. Die dabei verwendeten Flugzeuge des Typs Antonov AN-12 seien

In der Nacht vom 3.10.18, also am Tag der Deutschen Einheit, auf den 4.10.18 ereignete sich ein Übergriff auf das Bürgerbüro des Bundestagsabgeordneten Marcus Bühl in Gotha. Dabei wurden von dem Täter oder den Tätern Schmierereien auf zwei Fensterscheiben aufgebracht. Eine weitere Scheibe wurde mehrfach mit großer Wucht eingeschlagen, mutmaßlich mit einem daneben aufgefundenen, kantigen Stein. Der Vorfall wurde noch

Nur 1.300 von derzeit 30.000 Auszubildenden in Thüringen haben bislang ein Azubi-Ticket erworben: gerade einmal jeder 20. Auszubildende. Das geht aus Zahlen des Infrastrukturministeriums und des Verkehrsverbundes Mittelthüringen hervor, berichtet MDR Thüringen. Mit dem Azubi-Ticket können Auszubildende in Thüringen die Bahn nutzen und teilweise den Bus. Seit heute ist das Ticket erstmals gültig.

Dazu sagt Thomas Rudy, Sprecher der AfD-Fraktion für

28 Jahre nach der Wiedervereinigung hat sich die politische Korrektheit wie stickiger Mehltau über die Bundesrepublik gelegt. Wer es heute wagt, seinen Kopf aus dem geduldeten Meinungskorridor herauszustrecken, bekommt es mit der ‚Toleranz’ von Altparteien und Teilen der Medien zu tun. Und der Bürger darf noch glücklich sein, dass er nicht in den Knast wandert, sondern ‚nur’ soziale Ächtung erfährt.

Die

Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass die Kosten für Inobhutnahme, Integration und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in Thüringen in den letzten Jahre massiv gestiegen sind: Während im Jahr 2015 Kosten in Höhe von 2,2 Millionen Euro entstanden, lagen sie in den Jahren 2016 und 2017 bei über 70 Millionen Euro.

Das Thüringer Landeskriminalamt hat heute einen Lagebericht „Cybercrime“ veröffentlicht. Dieser enthält mehrere Kritikpunkte am Innenministerium. Lediglich 0,2 speziell geschulte Polizeibeamte pro 100.000 Einwohner stehen demnach für die Bekämpfung der Cyberkriminalität in Thüringen zur Verfügung. Die meisten anderen Bundesländer haben deutlich mehr Beamten für diesen Bereich. „Diese Zahlen verdeutlichen den Handlungsbedarf, der in Thüringen in diesem Zusammenhang besteht“, steht wörtlich in

Ein großer Anteil im aktuellen Bundeshaushaltsentwurf umfasst das Dauerthema Integration und Migration. Wie wir das schaffen, schlägt sich vor allem in den Zahlen nieder. 2018 wurden im Vergleich zum Vorjahr dafür 232 Millionen Euro mehr aufgewendet. Nun heißt mehr nicht unbedingt Mehrwert.

2019 werden die Mittel für Integrationskurse sicherlich wieder bei rund 800 Millionen Euro liegen. 1730 unterschiedliche Träger führen

Zum Rücktritt von Thüringens Landtagspräsident Christian Carius sagt der Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke:

„Wir bedauern den Rücktritt von Herrn Carius. Anders als Frau Jung und Frau Marx, war er nach unserer Wahrnehmung stets willens und in der Lage, das Amt so neutral wie möglich auszuüben. Herr Carius sich für den Erhalt der zunehmend bedrohten rechtsstaatlichen Standards ein.


Page 8 of 21

125678910112021