Pressemitteilung vom 05.06.2018

Muhsal: Straßenausbaubeiträge nicht senken, sondern abschaffen!

In Jena wird diskutiert, ob oder in welcher Höhe Straßenausbaubeiträge weiter erhoben werden sollen. Anders als der künftige Oberbürgermeister, Thomas Nietzsche (FDP), plädiert die Jenaer Landtagsabgeordnete Wiebke Muhsal, AfD, nicht für eine Senkung der Straßenausbaubeiträge, sondern fordert ihre Abschaffung.
Bereits im April hatte die AfD-Landtagsfraktion einen entsprechenden landesweiten Gesetzesentwurf in die Plenardebatte eingebracht. Die

Frühlingswanderung
Am letzten Samstag fand die alljährliche Frühlingswanderung unseres Kreisverbandes statt. Diesmal ging es in das wunderschöne Elstertal zwischen Berga und Wünschendorf.

Bei perfektem Wanderwetter kamen rund 30 Mitglieder zur Wanderung und genossen die schöne Landschaft an der Weißen Elster.

Autor und Bilder: Denny Jankowski

Ein Großteil der beantragten Gemeindefusionen in Thüringen soll umgesetzt werden. Das sehe der Entwurf des Innenministeriums zum zweiten kommunalen Neugliederungsgesetzes vor, der im Juni erstmals vom Kabinett beraten werden soll, berichtete die „Thüringer Allgemeine“. Von den 63 Anträgen, die von insgesamt 261 Städten und Gemeinden kamen, seien 54 in das Gesetz aufgenommen und zwei teilweise berücksichtigt worden.

In einem Begleitschreiben an

Am Standort Jena des größten nationalen Patentamts Europas traf Stephan Brandner, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages, unter anderem auf die Präsidentin des DPMA und informierte sich insbesondere über die Arbeit der „kundenfreundlichsten Behörde Deutschlands”. Dort werden 40 Prozent des Arbeitsbereichs „Marken” und der vollständige Bereich der Designeintragungen bearbeitet. Wie viele Behörden, leidet das DPMA unter zu wenig Planstellen, was

Der Alternative für Deutschland als größte Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag wurde die Mitwirkung an den Haushaltsberatungen des Bundesnachrichtendienstes, des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Militärischen Abschirmdienstes verweigert.

Marcus Bühl, Berichterstatter für das Bundesinnenministerium im Haushaltsausschuss: “Es ist nicht auszuschließen, dass vorsätzlich der Opposition Einsicht und Mitsprache entzogen werden soll. Daher stimmen wir nicht nur gegen den ohne uns ausgearbeiteten Haushaltsplan, wir

Die Alternative für Deutschland (AfD) setzt ihre Erfolgsgeschichte fort und hat im Mai ihr 30.200stes Mitglied begrüßt.

Erst im April 2018 feierte die AfD den fünften Jahrestag ihres Gründungsparteitages in Berlin, nachdem die Alternative für Deutschland am 6. Februar 2013 in Räumlichkeiten der Christuskirche in Oberursel gegründet worden war.

Mit derzeit mehr als 30.200 Mitgliedern und fast 1.400 Förderern wurde die AfD

Zur Massenschlägerei in Gotha am 25. Mai, bei der nordafrikanische Asylbewerber beteiligt gewesen sind, sagt Jörg Henke, innenpolitischer AfD-Fraktionssprecher:

„Vor kurzem erst behauptete Innenminister Georg Maier, dass Thüringen ein sicheres Land sei. Das entspricht nicht der Wahrheit. Der Vorfall in Gotha reiht sich in eine lange Liste an ähnlichen Vorfällen ein. Erst kürzlich gab es in Meiningen, Apolda und insbesondere der


Page 12 of 13

12910111213