Antifa bedroht AfD-Abgeordneten Kießling in Bad Blankenburg

Der AfD-Landtagsabgeordnete Olaf Kießling war heute mit dem mobilen Bürgerbüro der AfD-Fraktion auf dem Marktplatz in Bad Blankenburg. Mit dem „blauen Bus“ sind die AfD-Abgeordneten in Thüringen unterwegs, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen und ihnen die parlamentarische Arbeit der Fraktion vorzustellen. Her Kießling wurde bereits beim Verteilen von AfD-Fraktionszeitungen von zwei mutmaßlichen Linksradikalen …

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CDU übernimmt AfD-Forderungen zu gewalttätigen Asylbewerbern

Die Thüringer CDU-Fraktion will gewalttätige Asylbewerber nicht mehr auf die Kommunen verteilen, sondern ausweisen. Zudem hat sie die Behandlung des Themas Gewalt in Flüchtlingsheimen im Migrationsausschuss des Landtags beantragt. Die AfD-Fraktion hat bereits im Augst 2015 in einem Alternativantrag (Drucksache 6/928) die gesonderte Unterbringung von gewaltbereiten Migranten mit dem Ziel des Schutzes friedlicher Asylbewerber und …

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Videos und Bilder: ALARM und AfD am 1. Mai in Eisenach

Zu einer gemeinsamen Kundgebung hatten der Alternative Arbeitnehmerverband Mitteldeutschland (ALARM) und die Alternative für Deutschland (AfD) zu einer Kundgebung am 1. Mai nach Eisenach aufgerufen. Aktueller konnte der Anlass für den Kampf um die Arbeitnehmerrechte nicht sein, kämpft doch die Belegschaft des Opelwerkes in Eisenach um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und den Fortbestand als Automobilstandort. …

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Rot-rot-grüne Schulpolitik gegen Kinder in den ländlichen Räumen

Bildungsminister Helmut Holter hat einen „Thüringen-Plan Zukunft Schule“ ausarbeiten lassen, der Mindestgrößen für Schulen vorsieht. So sollen Grundschulen im ländlichen Raum zukünftig mindestens 80 Schüler unterrichten und Regelschulen 242 Schüler. Laut Medienberichten soll das Gesetz voraussichtlich am 22. Mai vom Kabinett verabschiedet werden. Dazu sagt Wiebke Muhsal, bildungspolitische AfD-Fraktionssprecherin: „Die Landesregierung macht mit ihrem ‚Thüringen-Plan …

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Möller: Skandalöse Zustände beim Umgang mit kriminellen Ausländern

Die Kreisverwaltung im Weimarer Land fühlt sich allein gelassen und fragt sich, weshalb gewalttätige Asylbewerber aus der Erstaufnahmeeinrichtung an die Kommunen verteilt werden. Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion: „Der Umgang mit kriminellen Ausländern ist in Thüringen skandalös! Das Verhalten einiger Minister missachtet den Rechtsstaat. Die AfD-Fraktion warnt bereits seit Jahren vor solchen …

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AfD-Landessprecher Stefan Möller zur OB-Stichwahl in Gera

Zu den ersten Hochrechnungen der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt der Stadt Gera sagt Stefan Möller, Landessprecher der AfD Thüringen: „Unabhängig vom Ergebnis der heutigen Stichwahl möchte ich im Namen des Landesverbands Thüringen der AfD Dieter Laudenbach ganz herzlich gratulieren. Er führte einen couragierten Wahlkampf, sprach mit ‘Mut zur Wahrheit’ Themen an, die die Menschen in …

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Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt Gera mit dem AfD-Kandidaten Dieter Laudenbach

Am heutigen 29. April könnte die AfD-Thüringen mit ihrem ersten Oberbürgermeister Geschichte schreiben. Denn heute findet die Stichwahl zwischen dem AfD-Kandidaten Dieter Laudenbach und dem parteilosen Julian Vonarb um das Oberbürgermeisteramt der nach Bevölkerung gemessen drittgrößten Stadt des Freistaates statt. Laudenbach belegte bei der Kommunalwahl am 15. April mit 21,3% der abgegeben Stimmen den zweiten …

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Friesen: Deutsche Unternehmen dürfen nicht Kollateralschäden von US-Sanktionen gegen Russland werden

Gestern traf sich Bundeskanzlerin Merkel in Washington mit US-Präsident Trump. Dazu erklärt das Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, der AfD-Bundestagsabgeordnete aus Süd-Thüringen, Dr. Anton Friesen: “Der moralische Imperialismus der Kanzlerin hat selbst vor der Weltmacht USA nicht halt gemacht. Kein Wunder also, dass das deutsch-amerikanische Verhältnis so schlecht …

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AfD-Antrag: Keine Fahrverbote für Dieselfahrzeuge!

In einem Antrag für das Plenum des Thüringer Landtags spricht sich die AfD-Fraktion dafür aus, die Zukunft von Dieselfahrzeugen zu sichern und Fahrverbote zu verhindern. Dazu sagt Thomas Rudy, infrastrukturpolitischer AfD-Fraktionssprecher: „Die AfD-Fraktion fordert die Landesregierung in dem Antrag dazu auf, sich für den Erhalt des Dieselmotors und der damit verbundenen Unternehmen und Arbeitsplätze in …

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Muhsal zur GEW-Demo: Lehrer müssen entlastet werden

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Thüringen hielt gestern vor dem Thüringer Landtag eine Kundgebung ab. Nachdem Brandenburg, Berlin und Sachsen Grundschullehrer in die A13 bzw. E13 eingegliedert haben, fordert die GEW auch Veränderungen für Thüringen. Es soll einen verbindlichen Termin für die vollständige Hebung der Regelschullehrer in die A13/E13 geben und klare Vereinbarungen zu …

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