Höcke: Die alte Sozialdemokratie ist Geschichte, die Zukunft gehört dem solidarischen Patriotismus

Die Mitglieder der SPD haben sich mehrheitlich für eine Neuauflage der Großen Koalition mit der Union ausgesprochen. Von den 463.722 stimmberechtigten Mitgliedern stimmten 239.604 Mitglieder für den ausgehandelten Koalitionsvertrag und 123.329 dagegen. Die Zustimmung betrug somit rund 66 Prozent. Mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl ist damit der Weg frei für eine neue Regierung. …

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Frauendemo in Kandel – Der Widerstand im Westen wächst!

Was für eine Demonstration des Widerstands: Mehr als 4000 Frauen und Männer, Patrioten, Gleichgesinnte aus Deutschland und Europa zeigten gestern im rheinland-pfälzischen Kandel, dass auch der Westen der Republik nicht mehr schweigt. Organisiert von mutigen Frauen und unterstützt von ebenso mutigen Männern, haben mehrere Bewegungen ein machtvolles Zeichen gegen die Asyl- und Einwanderungspolitik der Altparteien …

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Das Bildungsfreistellungsgesetz ist ein Rohrkrepierer

Das Thüringer Bildungsministerium startet heute eine Kampagne, um über die Bildungsfreistellung zu informieren. Das Bildungsfreistellungsgesetz ist am 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Bisher haben nur 1451 Beschäftigte diese Möglichkeit der Weiterbildung genutzt. Dazu sagt Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender: „Die Werbekampagne ist ein Eingeständnis von Bildungsminister Helmut Holter, dass Rot-Rot-Grün mit dem Bildungsfreistellungsgesetz gescheitert ist. So …

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Brandner: “Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz dringend geboten!”

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz. Während die Nennung der Landessprache in einem Großteil der anderen EU-Mitgliedsstaaten, wie Belgien, Bulgarien, Estland und Finnland, selbstverständlich ist, sucht man diese im deutschen Grundgesetz vergebens. Das soll durch einen in den Deutschen Bundestag eingebrachten Gesetzentwurf, durch den die “Landessprache Deutsch” in …

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Möller: Falsche Schwerpunktsetzung bei Sicherheit und Ordnung

Thüringens Polizei steht vor einer ungeheuren Herausforderung. Die Beamten sollen dieses Jahr 30,8 Millionen Euro an Geldbußen, Verwarngeldern und Zwangsgeldern kassieren. Diese Einnahmen sieht der kürzlich von der rot-rot-grünen Landtagsmehrheit beschlossene Landeshaushalt vor. Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Das ist typisch für den Rechtsstaat neudeutscher Prägung: Der normale Bürger …

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Möller: Forderungen der EKMD sind zurückzuweisen

Jüngst durchsuchte ein halbes Dutzend Polizisten die Räumlichkeiten des Stadtpfarrers Lothar König in Jena. Der Vertreter der Kirche, der Superintendent des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Jena, Sebastian Neuß, fordert nun mehr Schutz ihrer Räume vor Durchsuchungen. Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Extrawürste hier, Extrawürste da – die evangelische Kirche erwartet wieder eine Sonderbehandlung, die …

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Linke Altpolitik – Politisch und nervlich am Ende

Es heißt, unter Stress zeigt der Mensch seinen wahren Charakter. Das hat nun auch Bodo Ramelow bewiesen, als er den AfD-Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag, Björn Höcke, nach dessen kritischer Rede zur Sozialpolitik der Altparteien und vor allem der der Linken, mit einem Fund ganz unten aus seiner rhetorischen Dreckkiste bewarf. Als Reaktion auf Höckes Ausführungen …

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AfD Thüringen stellt weitere Kandidaten für die Kommunalwahlen auf

Am vergangenen Wochenende stellte die AfD Thüringen weitere Kandidaten für die anstehenden Kommunalwahlen auf. Für den Landkreis Ilmkreis kandidiert Sebastian Thieler. Der 41-jährige Polizeibeamte wurde mit großer Mehrheit von den Mitgliedern gewählt. Nach der Aufstellung des Landratskandidaten für Gotha und des Oberbürgermeisterkandidaten für Gotha, hat der Kreisverband Ilmkreis-Gotha damit seine Kandidaten für die Wahlen am …

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Landratskandidat für das Weimarer Land ist gewählt

Wenn die lange und fruchtbare Regierungsperiode von Landrat Hans-Helmut Münchberg im Juli zu Ende geht, wäre es traurig, wenn Thüringen und unserem Landkreis eine kritische Stimme für immer verloren geht. Das möchte Simon Ehrenreich verhindern. Als Landratskandidat der AfD geht er deshalb ins Rennen, um in die zweifellos großen Fußtapfen von Münchberg zu treten. Simon …

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Gregor Modos zum Oberbürgermeisterkandidaten in Eisenach gewählt

Die AfD-Mitglieder aus Eisenach wählten in ihrer Aufstellungsversammlung am 24. Februar 2018 Gregor Modos zu ihrem Kandidaten für die Wahl des Oberbürgermeisters im April. In seiner Bewerbungsrede sprach Gregor Modos zu den Zielen, die er sich als Oberbürgermeisterkandidat für Eisenach setzt: „Um Eisenach als dynamische und prosperierende Stadt zu erhalten, muss sie zunehmend für junge …

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