Nachdem in den vergangenen Monaten immer wieder negative Schlagzeilen über die Jugendstrafanstalt Arnstadt in den Medien zu finden waren, wollten sich die Thüringer AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner und Marcus Bühl selbst ein Bild von der Lage vor Ort machen. Im Mittelpunkt des Gesprächs mit der Anstaltsleitung stand dabei die Betreuungssituation der Häftlinge ebenso wie die Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter.

Stephan Brandner, der bereits als Vorsitzender des Justizausschusses im Thüringer Landtag mehrfach Anfragen zur Situation der Strafanstalt gestellt hatte, interessierte sich vor allem dafür, ob die Kritik, die in der Vergangenheit von ihm geäußert wurde, auf Resonanz gestoßen sei. Er zeigte sich erfreut darüber, dass zum Beispiel das Candle-Light-Dinner, das in der Vergangenheit von den Gefangenen durchgeführt wurde, nicht mehr veranstaltet werde. „Der Strafvollzug ist ein schwerfälliger Tanker, der auch auf Änderungen in der Ministerialebene kaum reagiert. Das ist beruhigend zu hören, wenn ein Grüner das zuständige Ministerium leitet. Insgesamt zeigt sich, dass die Mitarbeiter kein einfaches Los gezogen haben: immer mehr Inhaftierte leiden unter Sucht- und psychischen Problemen und müssen daher besonders intensiv betreut werden.”

Marcus Bühl, in dessen Wahlkreis die erst 2014 eröffnete, moderne Jugendstrafanstalt liegt, fand lobende und kritische Worte zugleich: “Die moderne Infrastruktur ist hilfreich für die Angestellten der Strafanstalt bei ihrer sehr anspruchsvollen Arbeit. Reintegrationsmaßnahmen können mit den Häftlingen besser durchgeführt werden. Das moderne Gebäude darf jedoch nicht über die großen Probleme im Justizvollzug hinwegtäuschen. Die Nachwuchsgewinnung im Personalbereich stellt eine große Herausforderung dar, um den älteren Beamten jüngere Kollegen beiseite zu stellen bzw. später nachfolgen zu lassen. Der deutliche Zuwachs an ausländischen Jugendstraftätern aus arabischen Ländern in den letzten Jahren wirft in der ohnehin angespannten Situation neue Probleme auf und belastet die Angestellten und den deutschen Steuerzahler zusätzlich ganz erheblich. Hierfür müssen Lösungen gefunden werden.”

Quelle: Landesgruppe Thüringen der AfD-Bundestagsfraktion