Friesen: Freiwillige Zusammenarbeit und Gemeindezusammenschlüsse fördern, Verwaltungsstrukturen modernisieren ist der bessere Weg

Die rot-rot-grüne Landesregierung sieht das Scheitern ihres Mammutprojektes „Gebietsreform“ ein und verkündet wohl heute Abend offiziell das Aus für die Kreisgebietsreform. Dazu erklärte der Bundestagsabgeordnete für Süd-Thüringen, Dr. Anton Friesen (AfD):

„Die Gebietsreform war von Anfang an eine Totgeburt. Ihr einziges Ergebnis wären Monsterkreise, zerstörte regionale Identitäten und eine weitere Verödung des ländlichen Raums – worauf die AfD im Thüringer Landtag von Anfang an mit Nachdruck aufmerksam gemacht hat. Gerade die Südthüringer wollen nicht, dass ihre Geschichte, ihre Traditionen und ihr ausgeprägter Sinn für das Eigene in einem Großkreis auf- bzw. zu Grunde gehen. Nicht umsonst gab es in Sonneberg die größte Demonstration gegen die Gebietsreform in ganz Thüringen.

Was wir brauchen, ist keine Kreisgebietsreform, sondern die Förderung von interkommunaler Kooperation und Fusionen auf freiwilliger Grundlage. Zwangsfusionen wie die von Frank Kuschel und Co. von oben herab geplante zwischen Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof sind ja bereits durch das Verfassungsgerichtsurteil gescheitert. Wenn die obigen Kommunen aber freiwillig ihren öffentlichen Personennahverkehr besser koordinieren oder gemeinsam den Rennsteig vermarkten wollen, sollte das Land es fördern. Schließlich brauchen wir eine umfassende Umstrukturierung der Aufgaben beim Land und eine darauf beruhende Verwaltungsreform.”