Zum Frauentag – Echte Frauenrechte sind bedroht

Wir leben in einer Zeit, in der die Rechte der Frauen und Mädchen, die Selbstverständlichkeit ihrer Freiheit, in kurzer Zeit massiv beschnitten und verschlechtert wurden. Vor allem seit der „Grenzöffnung“ 2015 durch Merkel, hat sich die Lebenswirklichkeit der Frauen in Deutschland zum Schlechten geändert. Missbrauch, Vergewaltigung, Mord, Genitalverstümmelungen, Zwangsehen sind dabei nur die Spitze des …

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Björn Höcke erzielt weiteren Erfolg gegen WeltN24

Das Oberlandesgericht Rostock hat der WeltN24 GmbH nunmehr in zweiter Instanz mit Urteil vom 21.02.2018 untersagt, das frei erfundene Zitat: „[…] Björn Höcke aus Thüringen ist dabei, hetzt ‚Türken raus!‘, Parolen, die ankommen […]“ weiter zu verbreiten. Die Richter stellen klar:  „Zwar ist der Begriff der ‚Meinung‘ in Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG …

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Eilantrag der AfD-Fraktion beim Verfassungsgerichtshof zur Wahlteilnahme von minderjährigen Jugendlichen

Aufgrund der im April stattfindenden Oberbürgermeister-, Bürgermeister- und Landratswahlen hat die AfD-Landtagsfraktion einen Eilantrag zur Wahlteilnahme von minderjährigen Jugendlichen beim Verfassungsgerichtshof eingereicht. Im Juli 2017 hatte die AfD-Fraktion eine Normenkontrollklage gegen das Jugendwahlrecht beim Verfassungsgerichtshof angestrengt. Dazu sagt Olaf Kießling, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender: „Der Eilantrag dient dazu, eine aus unserer Sicht verfassungswidrige Teilnahme von minderjährigen Jugendlichen zu …

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Jobcenter verfügen über millionenschwere Förderung aus dem Bundesprogramm Soziale Teilhabe

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Marcus Bühl, Mitglied des Haushaltsausschusses, informiert über die Förderung von Langzeitarbeitslosen aus dem Programm Soziale Teilhabe des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: Die Jobcenter im Ilmkreis (Arnstadt) und Gotha erhalten im Zeitraum vom 01.01.2017 bis zum 31.12.2018 zur Förderung von Arbeitsplätzen im Rahmen des Bundesprogramms für „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ Fördermittel von …

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Thüringer Bundestagsabgeordnete besuchten mit Thüringer AfD-Spitze Aussteller auf der Thüringen-Ausstellung

Am vergangenen Wochenende besuchten drei der fünf Thüringer Bundestagsabgeordneten der AfD, Stephan Brandner, Marcus Bühl und Dr. Anton Friesen, zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden der Thüringer AfD-Fraktion und Landessprecher, Björn Höcke, sowie dem parlamentarischen Geschäftsführer und Landessprecher, Stefan Möller, die Thüringen-Ausstellung in Erfurt. Stephan Brandner kommentierte: „Tolle Resonanz der besuchten Aussteller. Offenbar sind wir von der …

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Höcke: Die alte Sozialdemokratie ist Geschichte, die Zukunft gehört dem solidarischen Patriotismus

Die Mitglieder der SPD haben sich mehrheitlich für eine Neuauflage der Großen Koalition mit der Union ausgesprochen. Von den 463.722 stimmberechtigten Mitgliedern stimmten 239.604 Mitglieder für den ausgehandelten Koalitionsvertrag und 123.329 dagegen. Die Zustimmung betrug somit rund 66 Prozent. Mehr als fünf Monate nach der Bundestagswahl ist damit der Weg frei für eine neue Regierung. …

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Frauendemo in Kandel – Der Widerstand im Westen wächst!

Was für eine Demonstration des Widerstands: Mehr als 4000 Frauen und Männer, Patrioten, Gleichgesinnte aus Deutschland und Europa zeigten gestern im rheinland-pfälzischen Kandel, dass auch der Westen der Republik nicht mehr schweigt. Organisiert von mutigen Frauen und unterstützt von ebenso mutigen Männern, haben mehrere Bewegungen ein machtvolles Zeichen gegen die Asyl- und Einwanderungspolitik der Altparteien …

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Das Bildungsfreistellungsgesetz ist ein Rohrkrepierer

Das Thüringer Bildungsministerium startet heute eine Kampagne, um über die Bildungsfreistellung zu informieren. Das Bildungsfreistellungsgesetz ist am 1. Januar 2016 in Kraft getreten. Bisher haben nur 1451 Beschäftigte diese Möglichkeit der Weiterbildung genutzt. Dazu sagt Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender: „Die Werbekampagne ist ein Eingeständnis von Bildungsminister Helmut Holter, dass Rot-Rot-Grün mit dem Bildungsfreistellungsgesetz gescheitert ist. So …

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Brandner: „Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz dringend geboten!“

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Verankerung der deutschen Sprache im Grundgesetz. Während die Nennung der Landessprache in einem Großteil der anderen EU-Mitgliedsstaaten, wie Belgien, Bulgarien, Estland und Finnland, selbstverständlich ist, sucht man diese im deutschen Grundgesetz vergebens. Das soll durch einen in den Deutschen Bundestag eingebrachten Gesetzentwurf, durch den die „Landessprache Deutsch“ in …

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Möller: Falsche Schwerpunktsetzung bei Sicherheit und Ordnung

Thüringens Polizei steht vor einer ungeheuren Herausforderung. Die Beamten sollen dieses Jahr 30,8 Millionen Euro an Geldbußen, Verwarngeldern und Zwangsgeldern kassieren. Diese Einnahmen sieht der kürzlich von der rot-rot-grünen Landtagsmehrheit beschlossene Landeshaushalt vor. Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Das ist typisch für den Rechtsstaat neudeutscher Prägung: Der normale Bürger …

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