Kommentar zum Kanzler-Duell: Das war nichts!

Wie lässt sich das Nichts am besten beschreiben? Wahrscheinlich durch das Fehlen erwünschter, erahnter oder vermuteter Inhalte und Fakten. So gesehen war das groß angekündigte und gleich auf vier Sendern gezeigte „Kanzler-Duell“ zwischen Angela Merkel und Martin Schulz nichts, nicht mal peinlich. Keine Informationen, keine Ausstrahlung, kein kritisches Nachfragen, kein Brennen, kein Wollen, kein journalistisches …

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Brandner: Altparteien haben ihren sozialen Kompass verloren!

Die AfD-Fraktion brachte in das aktuelle Plenum einen Gesetzentwurf zur Anpassung des Ruhegehaltes der kommunalen Wahlbeamten ein. Der Entwurf sah vor, die Dauer zum Erlangen des Pensionsanspruches auf zehn Jahre zu verdoppeln und den Beginn des Pensionsbezuges auf das Renteneintrittsalter zu erhöhen. Der Gesetzentwurf wurde gegen die Stimmen der AfD-Fraktion abgelehnt. Dazu sagt Stephan Brandner, …

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Politik für Deutschland – Der Wahlkampfabend der AfD Westthüringen in Seebach

Etwa 400 Besucher hatten sich im Klubhaus in Seebach eingefunden, um den Wahlkampfabend der AfD Westthüringen mitzuerleben. Bereits als der AfD-Bundessprecher und Fraktionsvorsitzende im Landtag Baden-Württemberg Prof. Dr. Jörg Meuthen gemeinsam mit Landessprecher der AfD Thüringen und Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag Björn Höcke den Saal betrat, wurden beide mit viel Beifall und „Höcke – Höcke“ …

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Bericht über das Sonderplenum des Thüringer Landtages vom 17. August 2017

Am 17. August 2017 wurde im Thüringer Landtag ein von der AfD-Fraktion beantragtes Sonderplenum durchgeführt. Beraten wurden die AfD-Anträge „Terror von links verhindern und verfolgen“ und „Politischer Gewalt entschieden entgegentreten“. Hintergrund der Anträge waren die Ausschreitungen von Linksextremisten während des G20-Gipfels im Juli in Hamburg und des auch in Thüringen immer wieder militant auftretenden Linksextremismus. …

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Ideologiegeleitetes Umweltministerium auflösen!

Die AfD beantragt, die Fachbereiche des Thüringer Umweltministeriums wieder in das Wirtschafts- und in das Infrastrukturministerium eingliedern, um die profitorientierte und ideologiegeleitete Energie-, Umwelt- und Naturschutzpolitik von Umweltministerin Anja Siegesmund zu unterbinden. Hierfür wird die AfD-Fraktion morgen einen Entschließungsantrag zur Regierungserklärung von Ministerin Siegesmund einbringen. Dazu sagt Olaf Kießling, umweltpolitischer AfD-Fraktionssprecher: „Das Thüringer Umweltministerium lässt …

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Stephan Brandner: Schlecht getarnte Einmischung eines SPD-Amtsträgers in den Bundestagswahlkampf (Video aus dem Plenum des Thüringer Landtags)

Rede im Plenum des Thüringer Landtags am 30.08.2017, TOP 25b: Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Verletzung des Neutralitätsgebots im Bundestagswahlkampf 2017: Fälle von direkter und indirekter Wählerbeeinflussung durch staatliche Instanzen in Thüringen?“ Quelle: AfD-Fraktion

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AfD: Nach Rücktritt von Innenminister Poppenhäger sind Neuwahlen unumgänglich

Zum Rücktritt des Thüringer Innenministers Holger Poppenhäger (SPD) sagt Stephan Brandner, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat der AfD Thüringen für die Bundestagswahl: „Poppenhägers Rücktritt ist ein weiterer großer Schritt Richtung Untergang von Ramelows rot-grüner Chaostruppe. Auch dieser weitere Personalwechsel kann die nun für alle offensichtliche Unfähigkeit der Koalition nicht länger kaschieren. Ramelow muss jetzt zurücktreten und …

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Zusammenfassung zum Wahlkampfabend mit Prof. Jörg Meuthen, Stephan Brandner und Torsten Ludwig

Am vergangenen Montag fand der Wahlkampfhöhepunkt der AfD Südthüringen mit dem Bundessprecher der AfD und Fraktionsvorsitzenden im Baden-Württemberger Landtag Prof. Dr. Jörg Meuthen, mit dem Spitzenkandidaten der AfD Thüringen zur Bundestagswahl Stephan Brandner und dem Südthüringer Direktkandidaten Torsten Ludwig statt. Leider konnte David Bendels, Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten und Chefredaketur des …

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Altparteienkartell verhindert Aufklärung über neue Erkenntnisse zur italienischen Mafia in Erfurt

Zu Ablehnung der Altparteien vergangene Woche, sich im Innenausschuss des Thüringer Landtags mit einem Antrag der AfD über die neuen Erkenntnisse zur italienischen Mafia in Erfurt zu befassen, sagt Jörg Henke, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Gemäß Recherchen des MDR liegen neue Erkenntnisse über die ‚Ndrangheta in Erfurt vor. Demnach hatte der zur lebenslangen Haft verurteilte …

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