November-Steuerschätzung: Massive Fehlkalkulation der Landesregierung

Finanzministerin Heike Taubert hat heute der Öffentlichkeit die November-Steuerschätzung für das Land Thüringen vorgestellt. Olaf Kießling, der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, sagte dazu: „Die Landesregierung baut ihre Kalkulationen immer wieder auf dem Prinzip Hoffnung auf. Die November-Steuerschätzung bleibt für 2016 um 32 Millionen Euro hinter den Erwartungen der Landesregierung zurück. Dabei verweist Finanzministerin Taubert auf …

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Bericht zur Sitzung des Thüringer Landtags vom 04. bis 06.11.2015

Wie immer begann die Sitzung des Landtags auch diesmal mit den Aktuellen Stunden, zu der jede Fraktion ein Thema gestellt hatte. Gestartet wurde mit dem Thema der SPD, die sich die „Sicherung des Hochwasserschutzes der Saalekaskade beim geplanten Verkauf durch Vattenfall“ ausgesucht hatte. Mehrere Redner der Fraktionen wiesen auf die Bedeutung für die Regionalentwicklung und …

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Brandner: Echte Toleranz bedeutet, die Meinung des Anderen zu respektieren

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stephan Brandner, zur Veranstaltung des Bündnisses für Mitmenschlichkeit in Erfurt: „Tagelang haben sämtliche Thüringer Medien gebetsmühlenartig auf diese Veranstaltung hingewiesen. Fast 200 Vereine und Verbände haben zur Teilnahme aufgerufen. Zudem wurden bekannte Künstler aufgeboten, die ohne Eintritt aufgetreten sind. Die Veranstalter sollten sich daher einmal überlegen, ob sich …

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AfD-Demo in Berlin: „Rote Karte für Merkel!“ / Die Stunde der Patrioten

Am 7. 11. demonstrierten tausende Bürger in Berlin gegen die Asylpolitik BERLIN. Für tausende AfD-Mitglieder, Freunde und Bürger schlug an diesem grauen 7. Novembertag in Berlin die Stunde der Patrioten. Gegen Merkels Asylpolitik, gegen die Politik der Politikerkaste, für ein demokratisches, gesetzestreues und freies Deutschland. Sie kamen mit Bussen, Autos und der Bahn in die …

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Keine weiteren Bildungsexperimente! AfD-Fraktion lehnt „Lesen durch Schreiben“ ab

Knapp 40 Prozent der 18- bis 29-Jährigen Deutschen sind Analphabeten oder schreiben fehlerhaft Eine Mehrzahl der Verlaufsstudien zeigt nachlassende Rechtschreibkenntnisse der Schüler in den letzten Jahren. So kommt die Langzeitstudie des renommierten Germanistikprofessors Wolfgang Steinig zu dem Ergebnis, dass die Schüler heute mehr als doppelt so viele Rechtschreibfehler machen wie vor 40 Jahren. Nach Ansicht …

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Möller: Integration ist Aufgabe der Flüchtlinge

Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, hat der Grünen-Landtagsabgeordneten Astrid Rothe-Beinlich widersprochen, die die Integration als „wechselseitigen Prozess des Gebens und Nehmens zwischen den Zugewanderten und den bereits hier lebenden Menschen bezeichnet“ hatte. „Die Leistung der deutschen Bevölkerung wird bereits durch das hohe Maß an Solidarität gegenüber tatsächlich Verfolgten erbracht“, so …

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Gewalt in Asylbewerberunterkunft: AfD fordert Aufklärung nach Misshandlung eines Flüchtlingskinds

Laut Medienberichten hat ein Asylbewerber in der Landeserstaufnahmeunterkunft in Suhl vor kurzem ein vierjähriges syrisches Kind misshandelt und dabei schwer verletzt. Der Angreifer hatte den Jungen verprügelt und mit einem Stein so stark verletzt, dass der Vierjährige ins Klinikum Suhl gebracht werden musste. Dazu erklärte der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller: …

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Nachgefragt bei Olaf Kießling / Direkte Demokratie-Volksbegehren und Asylproblematik

Arnstadt. Der Finanz-und Versicherungsmakler Olaf Kießling sitzt seit rund einem Jahr für die Alternative für Deutschland (AfD) im Thüringer Landtag vertritt dort den Ilm-Kreis und ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Für das „Arnstädter Stadtecho“ beantwortete er gegenüber Joachim Kreckow einige aktuelle Fragen. J.K.: Herr Kießling, der Bürgerdialog zum Thema „Thüringer Asylpolitik“ am 14.September in der „Goldenen Henne“ …

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