Pressekonferenz: Fraktion unterstützt Bürgerbegehren gegen Moscheebau in Erfurt-Marbach

„100.000 Bücher für Thüringen“: AfD-Aufklärungskampagne zum Islam Die AfD-Fraktion lädt Medienvertreter zur Pressekonferenz am 15. Juni im Thüringer Landtag ein. Vorgestellt werden zum einen die Unterstützungsmaßnahmen der Fraktion für ein Bürgerbegehren gegen den Moscheebau in Marbach sowie die Aufklärungskampagne „100.000 Bücher für Thüringen – Der Islam. Fakten und Argumente“. Der Islam ist im Gespräch, doch …

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Tag der offenen Tür im Landtag am 11.06.2016

Beim Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag war der Andrang bei der AfD-Fraktion wieder sehr groß. Sowohl beim AfD-Zelt draußen vor dem Landtag mit Torwand und Glücksrad als auch im Fraktionsraum der AfD war viel los. Gute Gespräche und viel Spaß mit den Abgeordneten gehörten ebenso dazu wie umfassende Informationen über die Arbeit der …

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Bundespräsidentenwahl: Volkswahl statt Parteiengeklüngel

Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, spricht sich für eine Volkswahl des nächsten Bundespräsidenten aus: „Die Wahl des Präsidenten durch die Bundesversammlung ist eine Farce. Der Gewinner wird vorher im Hinterzimmer ausgeklüngelt und tritt sein Amt als Interessenvertreter der politischen Elite an, nicht jedoch als Anwalt des deutschen Volkes.“ Die Parteienallmacht schlage bei …

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Landesregierung verweigert Auskunft zu den wichtigsten Fragen der Gebietsreform

Henke: Wir erwarten umfassende Aufklärung, was die Kosten- und Einsparpotentiale der Reform betrifft Nach Ansicht des innen- und kommunalpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Jörg Henke, konnte oder wollte die Landesregierung während der mündlichen Anhörung zum Vorschaltgesetz zu grundlegenden Problemen und Herausforderungen der Gebietsreform nicht Stellung beziehen. Henke erklärt: „Weder hat sich der Innenminister zu den Kosten …

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Kritik an der Position der Kirchen zum geplanten Moscheebau in Erfurt

Offener Brief an Junkermann und Neymeyr Die evangelische Landesbischöfin Ilse Junkermann und der katholische Bischof Ulrich Neymeyr haben den geplanten Moscheebau in Erfurt wiederholt befürwortet und der AfD Thüringen vorgeworfen, dass diese die Religionsfreiheit ablehnen würde und Grundrechte einschränken wolle. Diese Vorwürfe hat die AfD-Fraktion in einem offenen Brief an Junkermann und Neymeyr zurückgewiesen. Schließlich …

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AfD-Fraktion informiert sich über Hochwasserschutz in Gera / Spendenaufruf für Ilmenau

Die Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen in und um Gera stand im Mittelpunkt einer Informationsveranstaltung, an der die AfD-Fraktion im Rahmen ihrer auswärtigen Ausschusssitzung in Crossen teilnahm. Auf Anfrage der Fraktion informierte das Landesamt für Umwelt und Geologie über den aktuellen Stand und die Perspektiven des Hochwasserschutzes im Zentrum und Umland der Stadt Gera. Deutlich wurde dabei …

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Rot-rot-grüner Änderungsantrag zum Vorschaltgesetz ist Flickschusterei

Die Große Landgemeinde ist eine große Mogelpackung „Der von den Koalitionsfraktionen überhastet und ohne Rücksprache mit dem Gemeinde- und Städtebund vorgelegte Änderungsantrag zum Vorschaltgesetz zeugt von Flickschusterei“, erklärte Jörg Henke, kommunal- und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag. Die sogenannte Große Landgemeinde solle die kommunale Selbstverwaltung stärken, indem für die Ortschaften ein Teilhaushaltsrecht eingeführt …

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Verschleierung des Staatsversagens durch skandalöses Schönrechnen der Abschiebequote

Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, kritisiert die heute in der BILD-Zeitung verbreiteten Zahlen zur vermeintlichen Abschiebequote in Thüringen als Ergebnis einer gewaltigen Schönfärberei: „Eine Abschiebequote von 37,8 Prozent ist zwar für sich genommen bereits ein dramatischer Fall rechtsstaatlichen Versagens. Schließlich bleiben selbst nach der BILD-Rechnung nahezu zwei Drittel aller Ausreisepflichtigen …

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Stefan Möller: „Mit Ihrer Realitätsflucht werden Sie unseren Sozialstaat überfordern“ – Bericht vom Plenum am 20.05.2016

Am Freitagmorgen, dem dritten Tag des Plenums, begann die Sitzung mit dem Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2015. Ein ziemlich trockenes und trotzdem sehr wichtiges Thema, denn dabei handelt es sich um die Eingabe von Petitionen, also Bitten und Beschwerden durch Bürger und Einrichtungen an den Thüringer Landtag und deren Bearbeitung. Dazu sagte der …

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