Deutschland muss zu seiner Mitte finden, wenn es eine Zukunft haben will

Die einstigen Volksparteien sind in den letzten Jahren immer weiter nach „links“ gerutscht, angetrieben von ideologischen Motiven und mit dem Ergebnis einer zunehmenden altpolitischen Weltfremdheit. Merkel hat die CDU entkernt und selbst der CSU grüne Farbtupfer verpassen können. Die SPD eiert irgendwo im Niemandsland zwischen TTIP-Befürwortern und linksradikal-ideologisierten Vertretern an der Parteispitze herum und kann …

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AfD dank Mut zur Wahrheit bei 19 Prozent in Thüringen

Die AfD würde bei einer Landtagswahl in Thüringen 19 Prozent der Stimmen erhalten und damit ihren Wähleranteil seit September letzten Jahres verdoppeln. Das ist das Ergebnis einer heute veröffentlichten Umfrage von Infratest dimap. Rot-Rot-Grün würde über keine Mehrheit mehr verfügen. CDU, SPD und Linke würden Wähleranteile verlieren. Dazu erklärt, Björn Höcke, Landessprecher der AfD Thüringen: …

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17. Juni: Tag der Mahnung zum Kampf gegen Diktatur und Partei-Willkür

Erklärung des stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden, Stephan Brandner, zum offiziellen Gedenktag für die Opfer des SED-Unrechts: „Der 17. Juni 1953 war der Tag, als in der DDR der sozialistische Traum vom neuen Menschen deutscher Prägung platzte. Ausgerechnet die Arbeiter machten mit ihrem Aufstand den Versuch, die selbsternannten Führer der Arbeiterklasse aus den Büros zu werfen. Ein Aufstand, …

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Höcke: Wir wollen eine Debatte über den Islam erzwingen und wir werden sie erzwingen

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Die AfD-Fraktion hat in ihrer gestrigen Pressekonferenz im Thüringer Landtag die Unterstützungsmaßnahmen der Fraktion für ein Bürgerbegehren gegen den Moscheebau in Erfurt-Marbach sowie die AfD-Aufklärungskampagne „100.000 Bücher für Thüringen – Der Islam. Fakten und Argumente“ vorgestellt. Die weiteren Schritte der AfD-Fraktion gegen den geplanten Moscheebau erläuterte der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Stefan Möller: „Gestern fand …

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Katastrophale Bilanz der Landesregierung für Schuljahr 2015/16

Die GEW Thüringen hat bei ihrer Pressekonferenz heute ein katastrophales Bild von der Situation an den Thüringer Schulen gezeichnet. So machte die für Erziehung und Wissenschaft zuständige Gewerkschaft deutlich, dass sich der zunehmende Personalmangel an Thüringer Schulen sehr negativ auf die Beschulung der Kinder auswirke und eine Verbesserung der Situation nicht absehbar sei. Mittlerweile sei …

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Tausendfache illegale Einreise und unrechtmäßige Aufenthalte sind keine Kavaliersdelikte

Die Zahl der erfassten Fälle von illegalem Aufenthalt in Thüringen ist drastisch gestiegen. Im Vergleich der Jahre 2010 und 2015 hat es eine Verzwanzigfachung auf 2.330 Fälle gegeben. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stephan Brandner, hervor. Brandner bezeichnete es als skandalös, …

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Pressekonferenz: Fraktion unterstützt Bürgerbegehren gegen Moscheebau in Erfurt-Marbach

„100.000 Bücher für Thüringen“: AfD-Aufklärungskampagne zum Islam Die AfD-Fraktion lädt Medienvertreter zur Pressekonferenz am 15. Juni im Thüringer Landtag ein. Vorgestellt werden zum einen die Unterstützungsmaßnahmen der Fraktion für ein Bürgerbegehren gegen den Moscheebau in Marbach sowie die Aufklärungskampagne „100.000 Bücher für Thüringen – Der Islam. Fakten und Argumente“. Der Islam ist im Gespräch, doch …

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Tag der offenen Tür im Landtag am 11.06.2016

16-06-11 Tag offene Tür Diskussion

Beim Tag der offenen Tür im Thüringer Landtag war der Andrang bei der AfD-Fraktion wieder sehr groß. Sowohl beim AfD-Zelt draußen vor dem Landtag mit Torwand und Glücksrad als auch im Fraktionsraum der AfD war viel los. Gute Gespräche und viel Spaß mit den Abgeordneten gehörten ebenso dazu wie umfassende Informationen über die Arbeit der …

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Bundespräsidentenwahl: Volkswahl statt Parteiengeklüngel

Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, spricht sich für eine Volkswahl des nächsten Bundespräsidenten aus: „Die Wahl des Präsidenten durch die Bundesversammlung ist eine Farce. Der Gewinner wird vorher im Hinterzimmer ausgeklüngelt und tritt sein Amt als Interessenvertreter der politischen Elite an, nicht jedoch als Anwalt des deutschen Volkes.“ Die Parteienallmacht schlage bei …

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Landesregierung verweigert Auskunft zu den wichtigsten Fragen der Gebietsreform

Henke: Wir erwarten umfassende Aufklärung, was die Kosten- und Einsparpotentiale der Reform betrifft Nach Ansicht des innen- und kommunalpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Jörg Henke, konnte oder wollte die Landesregierung während der mündlichen Anhörung zum Vorschaltgesetz zu grundlegenden Problemen und Herausforderungen der Gebietsreform nicht Stellung beziehen. Henke erklärt: „Weder hat sich der Innenminister zu den Kosten …

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