Start ins Wahljahr 2017: Toller Auftakt für die AfD in Arnstadt

Der Kreisverband stellte seine Überlegungen vor ARNSTADT. In einem bis auf den letzten Platz gefüllten Kaminzimmer in der „Goldenen Henne“ startete der AfD-Kreisverband Ilmkreis-Gotha mit seinem ersten öffentlichen AfD-Bürgergespräch in das neue Jahr. Und dieses Jahr wird spannend. Neben einigen Landtagswahlen wie in Nordrhein-Westfalen steht die Bundestagswahl 2017 im Fokus aller Parteien. Auch in der …

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Höcke: DGB verbreitet „Fake News“ zur AfD-Rentenpolitik/ Herold: Witt lässt sich für Zwecke der Landesregierung einspannen

Der stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Hessen-Thüringen Sandro Witt behauptet, dass die AfD die Sozialversicherungssysteme privatisieren wolle. Dazu sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der DGB verbreitet ‚Fake News‘. Die Privatisierung der Sozialversicherungssysteme, insbesondere des Rentensystems, ist kein Anliegen der AfD. Die Partei hat ihre Diskussionen zum Thema Rente noch nicht abgeschlossen. …

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Herold: Islamisches Land Marokko verhält sich in Burka-Debatte vernünftiger als das Land Thüringen

Medienberichten zufolge hat die Regierung von Marokko heute aus Sichergründen die Produktion, den Verkauf und das Tragen von Burkas und Niqabs verboten. Dazu sagt Corinna Herold, religionspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Selbst in dem islamisch geprägten Land Marokko ist nun die Einsicht gekommen, dass die Gesichtsverschleierung eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt. …

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Brandner: Klage gegen Volksbegehren offenbart Verlogenheit der Ramelowregierung

Die Landesregierung klagt gegen das Volksbegehren, welches die Annullierung des Vorschaltgesetzes zur Gebietsreform als Ziel hat. Dazu sagt Stephan Brandner, Sprecher für direkte Demokratie der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Solange sich Linke und Grüne in der Opposition befanden, hielten sie die direkte Demokratie hoch. Sie wetterten immer wieder gegen die CDU, die Volksbegehren und Volksabstimmungen …

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Altparteien werben im Wahlkampf mit AfD-Forderungen – Und das ist alles nur geklaut!

„Ja, sind denn schon wieder Wahlen?“ Das möchte man angesichts des dreisten „Ideen-Klauens“ der Altparteien meinen, die inzwischen Forderungen der AfD kopieren, welche sie vor gar nicht allzu langer Zeit noch als „undemokratisch“, „rechtspopulistisch“ oder „anti-europäisch“ diffamierten. Nun aber, da Landtagswahlen und die nächste Bundestagswahl vor der Türe stehen und der Druck aus der Bevölkerung als …

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Brandner: Grundsätzliche Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks unumgänglich

Vor dem Hintergrund der öffentlich gewordenen Ergebnisse des Thüringer Landesrechnungshofes zum Finanzgebaren des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) äußerte Stephan Brandner, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der Rechnungshof moniert nicht allein, dass bei MDR-Produktionen wiederholt vermieden wurde, mit den Rundfunkgebühren sparsam umzugehen. Vielmehr haben die Überprüfungen zu Tage gefördert, dass bei der Vergabe von Tatort-Produktionen …

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Rot-Rot-Grün nicht in der Lage, Schulunterricht abzusichern

Die Situation des Lehrermangels spitzt sich in Ostthüringen auf dramatische Weise zu. Medien berichten, dass an einer Grundschule in Gößnitz Unterricht nur noch in Form eines Notfallplans zwei Stunden täglich stattfinden kann. Schon am vierten Januar wurde berichtet, dass selbst an der Montessorischule in Jena mit verkürztem Stundenplan unterrichtet würde. Die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende …

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AfD-Fraktion kritisiert Mittelstandsbericht

Nach über fünf Jahren und entsprechender Nachfrage der AfD-Fraktion erschien zum Ende des Jahres 2016 wieder ein Mittelstandsbericht, der Anfang Januar 2017 dem Landtag zugeleitet wurde. Der etwas über 100 Seiten umfassende Bericht hat für den Steuerzahler Kosten in Höhe von mehr als 80.000 Euro verursacht. „Geld, das sinnvoller ausgegeben werden sollte“, wie Stephan Brandner, …

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Landesregierung hat versagt: Bürger müssen teure private Sicherheitstechnik kaufen

Aus Angst vor Einbrechern statten immer mehr Thüringer ihre Wohnungen und Häuser mit Sicherheitstechnik aus. Das hat eine Umfrage von MDR THÜRINGEN unter Thüringer Schlüssel- und Sicherheitstechnik-Unternehmen ergeben. Dazu sagt Jörg Henke, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Umfrage zeigt, dass die Thüringer dem Staat nicht mehr zutrauen, die Sicherheit der Bevölkerung garantieren …

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