Osterklausur der AfD-Fraktion: Familienpolitik

Am ersten Tag der diesjährigen Osterklausur der AfD-Fraktion stand das Thema Familie im Zentrum. Dafür war es der Fraktion gelungen, den Publizisten und Geschäftsführer des Instituts für Demographie, Allgemeinwohl und Familie, Jürgen Liminski, als Vortragenden zu gewinnen. Als Beispiel für eine gelungene Familienpolitik nannte Liminski Frankreich. Dort sehe man Geld für Kinder als Investition in …

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Henke: Die Landesregierung muss ihre Haltung der Realitätsverweigerung in Fragen der inneren Sicherheit aufgeben!

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jörg Henke, zur Sicherheitssituation in Thüringen nach den Anschlägen von Brüssel: „Die AfD-Fraktion mahnt seit längerem an, die Sicherheitsproblematik ernst zu nehmen. Es wäre naiv und unverantwortlich, sich damit zu beruhigen, dass Thüringen allenfalls ein Rückzugsraum für islamistische Terroristen ist. Auch in Thüringen gibt es sogenannte Gefährder. …

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Herold warnt vor den Gefahren importierter Tuberkulose-Fälle

In Thüringen hat sich die Zahl der Tuberkulose-Fälle von 88 im Jahr 2014 auf 118 im vergangenen Jahr erhöht. Laut den Behörden sind acht von zehn Erkrankten Asylbewerber. Dazu die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Corinna Herold: „Tuberkulose ist eine Krankheit, die in Deutschland als nahezu ausgerottet galt. Dass sie nun gewissermaßen importiert wird, erfüllt uns …

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Über Demokratie und „Ausgrenzungsfraktionen“ – der Bericht über die Plenarsitzung vom 17. März 2016

Nach der Begrüßung durch den Landtagspräsidenten erfolgte die Wahl und Ernennung von zwei stellvertretenden Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs nach den Wahlvorschlägen der Fraktionen der SPD und DIE LINKE. Vorgeschlagen wurden Petra Reiser-Uhlenbruch und Renate Licht, die nach einer geheimen Wahl ihre Ernennungsurkunden erhielten. Frau Reiser-Uhlenbruch war vorab der Einladung der AfD-Fraktion gefolgt und hatte sich dieser …

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„Von der AfD lernen, heißt siegen lernen“ – der Bericht über die Plenarsitzung vom 16. März 2016

Wer in den letzten Tage im Internet Artikel über die AfD gelesen hatte, dem fiel sicherlich auf, dass einige dabei waren, welche den Fraktionen der AfD eine schwache parlamentarische Leistung attestierten – freilich ohne hierbei in die Details zu gehen. Schaut man sich allerdings die Liste der Tagesordnungspunkte der aktuellen Plenarwoche im Thüringer Landtag an, …

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Ergebnisse der Osterklausur der AfD-Fraktion

Vom 21. März bis zum 23. März hat die AfD-Landtagsfraktion ihre zweite Osterklausur im Ilm-Kreis in Mittelthüringen abgehalten. Schwerpunkte der Klausur waren die Themen Familienförderung und Islam. Zudem sind auf Einladung des Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke die Vertreter der Fraktionsvorstände und AfD-Landtagsabgeordnete aus den Bundesländern, in den die AfD in den Länderparlamenten vertreten ist, zusammengekommen, um …

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Trauer und Solidarität mit den Opfern von Brüssel

Traurig und schockiert nehmen wir zur Kenntnis, dass in der Mitte Europas wieder viele unschuldige Menschen Opfer islamistischer Terroranschläge geworden sind. Der Terrorismus im Namen Allahs breitet sich aus und erschüttert unsere Gesellschaft. Dazu sagte Stefan Möller, Landessprecher der AfD Thüringen: „Immer wieder fallen viele unschuldige Menschen den Terroranschlägen zum Opfer. Da genügt es nicht, …

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Möller: EU-Türkei-Abkommen geht zulasten Deutschlands

Der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, kritisiert das zwischen der EU und der Türkei vereinbarte Abkommen, mit dem die Asylkrise in erster Linie auf dem Rücken Deutschlands gelöst werden soll: „Was uns die Bundeskanzlerin als europäische Lösung verkaufen möchte, ist nichts anderes als ein gewaltiger Verhandlungssieg für die Türkei auf dem …

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Höcke: Die Einschläge kommen näher

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag zeigte sich heute erschüttert über die neuerlichen Anschläge in Brüssel. Dazu sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Björn Höcke: „Weltweit sind in den letzten Jahren tausende unschuldige Menschen Terroranschlägen zum Opfer gefallen. Auch in Europa kommen die Einschläge immer näher, die Terrorbedrohung ist überall spürbar. Die sogenannten Einzelfälle werden zur …

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Brandner: Ausgrenzungspolitik der Bundeswehr gegen die AfD trägt Spaltpilz in die Truppe

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stephan Brandner, teilt die Kritik von AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski an der Bundeswehr. Dort gebe es alarmierende, undemokratische Entwicklungen. Als ein Beispiel dafür nannte Pazderski auch die Nichteinladung von Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten zu feierlichen Gelöbnissen der Bundeswehr. In einem Gespräch wollte sich Brandner bei dem zuständigen Kommandeur erkundigen, warum …

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