Erfurt zahlt Millionenbetrag für Asylunterkunft und bringt dort niemanden unter

Die Stadt Erfurt hat im September 2015 einen ehemaligen Baumarkt in der Weimarischen Straße angemietet, um dort Asylbewerber unterzubringen. Der Vertrag hat laut Medienberichten eine Laufzeit von fünf Jahren. Die Kosten belaufen sich auf 2.677.500 Euro. Die Stadt Erfurt bringt in dem ehemaligen Baumarkt allerdings keine Asylbewerber unter. Vielmehr hat sie für deren Unterkunft im …

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Höcke: Das Aus der Jamaika-Gespräche ist eine große Chance für Deutschland

Zum Scheitern der Jamaika-Sondierungsgespräche sagt der Thüringische AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke: „Wir alle sind Zeugen eines historischen Vorgangs. Erstmals seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland sind die Altparteien nicht mehr in der Lage, auf Bundesebene eine Regierung zu bilden und das Wählervotum in politische Arbeit umzusetzen. Ihr Scheitern markiert einen Wendepunkt in der deutschen Nachkriegsgeschichte und steht …

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Volkstrauertag 19.11.2017: Gedenken an Millionen Tote – auch Vertreter der AfD Ilmkreis-Gotha neigten ihr Haupt

ARNSTADT. Auf einer Gedenkveranstaltung für die Opfer von Kriegen, Gewalt und Terror anläßlich des Volkstrauertages legten auf dem Arnstädter Hauptfriedhof an der Kriegsopferstele der AfD-Bundestagsabgeordnete Marcus Bühl vom Kreisverband Ilmkreis-Gotha, deren 1. Sprecher er auch ist, und Hans-Joachim König im Namen des AfD-Landtagsabgeordneten Olaf Kießling Blumengebinde nieder. In den Worten des Gedenkens machte Landrätin Petra …

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„Versuchen Sie mal, in Saudi-Arabien eine Kirche zu bauen und berichten Sie später darüber, wenn Sie das noch können!“

Der Gesetzentwurf der AfD-Fraktion: „Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen (Deutsche Leitkultur in die Verfassung)“ wurde im Novemberplenum in der zweiten und dritten Beratung behandelt. Stefan Möller (AfD) reagierte auf die Debattenbeiträge der Koalitionsfraktionen und der CDU in der ersten Beratung und erklärte, dass es in Gebieten, in denen der Islam das …

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Jürgen Pohl (AfD): Ostdeutsche Rentner werden von den Altparteien vergessen – Paradigmenwechsel notwendig

Jeder Dritte Ostdeutsche läuft Gefahr, bis zum Jahr 2036 eine Rente unterhalb der Armutsgrenze zu beziehen. (DIW) Auch in den alten Bundesländern steigt das Risiko. Dazu sagt Jürgen Pohl, Thüringer AfD-Bundestagsabgeordneter: „In den ostdeutschen Ländern zeichnet sich eine soziale Katastrophe ab! Jeder Dritte ostdeutsche Rentner wird von Armut bedroht sein. Damit wird uns die Rechnung …

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AfD plant Haushaltsposten für Hebammenfonds ein

Die AfD-Fraktion hält in diesen Tagen ihre Haushaltsklausur ab. Ein Ergebnis der Klausur ist, dass die AfD ausreichend Mittel für einen Thüringer Hebammenfonds bereitstellen will. Dazu sagt Corinna Herold, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Das ist eines der wichtigsten Ergebnisse unserer Haushaltsklausur, denn seit Jahren sind die Probleme der Hebammen bekannt. Mittlerweile drohen …

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Höcke: Es ist ein Skandal, dass Lauinger noch im Amt ist

Zum von der CDU-Fraktion beantragten Sonderplenum zu den Verfehlungen des Justizministers Dieter Lauinger sagt Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender: „Es ist ein Skandal, dass Dieter Lauinger als Minister nicht schon längst zurückgetreten ist. Als Migrationsminister hat er die miserable Abschiebequote an abgelehnten Asylbewerbern zu verantworten. Er setzt weiterhin auf freiwillige Ausreisen, obwohl das nur teuer ist und …

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Zusammenfassung zum Stammtisch des AfD Stadtverbandes Gera

Der aktuelle Stammtisch unseres AfD-Stadtverbandes Gera fand am 9. November statt. Das ungebrochene Interesse an der AfD sowie die Ankündigung der Referentin, Frau Wiebke Muhsal, stellv. Fraktionsvorsitzende in der Thüringer Landtagsfraktion und Sprecherin unseres Kreisverbandes Gera-Jena-SHK, sorgten wieder für einen übervollen „Klimperkasten“. Das Thema lautete: „Aktuelle politische Themen: Die AfD nach und vor der Wahl!“ …

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Rudy: Arbeitsplätze bei Siemens und damit bei den Zulieferbetrieben erhalten

Die Siemens-Beschäftigten müssen sich auf massive Stellenstreichungen vor allem im Kraftwerksgeschäft gefasst machen. Bis zu elf der weltweit 23 Standorte der Energietechnik-Sparte sollen demnach geschlossen oder verkauft werden. Auch Thüringen könnte betroffen sein. Dazu sagt Thomas Rudy, wirtschaftspolitischer Sprecher AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Siemens hat im vergangenen Jahr Milliardengewinne erwirtschaftet. Diesen Erfolg verdankt das Unternehmen …

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