Kundgebung des Kreisverbands Südthüringen heute um 19 Uhr auf dem Rathausplatz Zella-Mehlis

Die eigentlich für heute Abend in einer Gaststätte geplante Veranstaltung mit Björn Höcke in Zella-Mehlis hat sich auf den Rathausplatz verlagert, nachdem die Gaststätte das Opfer von Vandalismus wurde. Der Kreisverband Südthüringen fordert daher auf, sich jetzt erst recht nicht einschüchtern zu lassen durch feige Beschädigung und Zerstörung des Eigentums von Gastronomen, um AfD-Veranstaltungen gewaltsam …

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THÜRINGENPOST, Ausgabe 03/2016

Liebe Leser und Interessenten, heute erscheint die 3. Ausgabe der THÜRINGENPOST. Unsere kleine Zeitung beinhaltet Geschehnisse und Fakten aus Politik und Gesellschaft und wird vom Landesverband Thüringen der Alternative für Deutschland (AfD) herausgegeben. Das Themenspektrum in dieser Ausgabe erstreckt sich vom geplanten Moscheebau der Ahmadiyya-Gemeinde in Erfurt-Marbach und dem dazu von der AfD angestrebten Bürgerbegehren …

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Bürgerdialog der AfD-Fraktion in Maua zu Energiepolitik

Die AfD-Fraktion lädt alle interessierten Bürger am Dienstag, den 28. Juni, ein zu einer öffentlichen Vortrags- und Dialogveranstaltung in Maua. Wiebke Muhsal, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, und Stefan Möller, energiepolitischer Fraktionssprecher, werden die Energiepolitik der Fraktion vorstellen. Vor dem Hintergrund von Windrädern im Wald, einem Netzausbau ohne Plan und Stadtwerken in Not …

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Mindestlohn 13 Euro unter Existenzbedarf

Von seinem Lohn müsste man leben können. Das wäre eine wesentliche Voraussetzung für soziale Gerechtigkeit in unserem Land. Das müsste der Anspruch in einem reichen Land wie Deutschland sein. Doch dieser Anspruch wird trotz Mindestlohn nicht erfüllt und schuld daran sind die Altparteien. Bei einer durchschnittlichen tariflichen Wochenarbeitszeit von 38 Stunden und einem Mindestlohn von …

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AfD-Fraktion legt Entschließungsantrag zum Vorschaltgesetz vor

Henke: „Als konstruktive Opposition wollen wir das Beste für unsere Kommunen!“ Im Rahmen der Plenumsdebatte diese Woche um das Vorschaltgesetz legte die AfD-Fraktion einen Entschließungsantrag vor, der den gröbsten Schnitzer des rot-rot-grünen Vorschaltgesetzes heilt. Dazu sagte der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Henke: „Wir bleiben Gegner dieser Gebietsreform nach rot-rot-grüner Machart, wollen aber als konstruktive …

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AfD fordert Volksentscheid über den Verbleib Deutschlands in der EU

Brexit ist rote Karte für das deutschlandabschaffende Altparteienkartell Zum Brexit erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Ich bin glücklich: Die Briten hatten die Möglichkeit, in einer freien Volksabstimmung über die Zukunft ihres Landes abzustimmen. Mit dem Austritt aus der EU haben die Briten den Weg des kollektiven Wahnsinns verlassen und sich für …

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Über drei Prozent Diätenerhöhung für Landtagsabgeordnete

Dank der „Selbstbedienungsklausel“ in der Thüringer Verfassung steigt die Grundentschädigung für Landtagsabgeordnete um 161,08 Euro auf 5.357,32 Euro, wie heute bekannt wurde. Das ist eine Erhöhung um 3,1 Prozent. Da es sich um eine rückwirkende Anpassung mit Wirkung vom 1. Januar 2016 handelt, erhalten die Abgeordneten ca. 1.000 Euro obendrauf. Auch die steuerfreien Aufwandsentschädigungen steigen …

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Gebietsreform: Landesregierung setzt auf das Prinzip ‚Friss oder stirb‘

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jörg Henke, kritisierte das Vorgehen der Landesregierung bei der Gebietsreform scharf: „Die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen wollen ohne Rücksicht auf Verlust die Gebietsreform in der ihnen genehmen Form durchdrücken. Weder werden die Bürger durch eine Abstimmung daran beteiligt, noch werden die zahlreichen Änderungsvorschläge während der Anhörung, zum …

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