Landesregierung hat kein Konzept gegen Probleme der Thüringer Krankenhäuser

Die heute von Gesundheitsministerin Heike Werner vorgestellte Rechtsverordnung zur Qualitätssicherung in Krankenhäusern schreibt die zukünftigen Strukturparameter und die Arzt- sowie Facharztquoten verbindlich fest. Bei der Vorstellung der Verordnung wurde deutlich, dass das Ministerium weder die tatsächlichen Arztquoten kennt, noch prognostizieren kann, welche Folgen die Verordnung für die Krankenhäuser haben wird. Stattdessen kündigte Werner bereits an, …

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Volkstrauertag am 13. November: Das umgewandelte Gedenken

Das Motto: „Flucht und Vertreibung“ ging am Anliegen vorbei ARNSTADT. Mit einem Gottesdienst in der Bachkirche und einer Kranzniederlegung auf dem Neuen Friedhof an der Gedenkstele für die Opfer des Arnstädter Bombenangriffs vom 7. Februar 1945 hatten Bürgermeister Alexander Dill und der Pfarrer der Liebfrauenkirche, Dr. Mathias Rüß, eingeladen. Doch leider nahmen nur einzelne Bürger …

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Bundespräsidenten-Posse: Die GroKo hat Steinmeier zum Staatsoberhaupt ausgekungelt – Ein Kommentar

Ausgerechnet Steinmeier! Der Politiker, der den zukünftigen US-Präsidenten als „Hassprediger“ diffamiert, sich bei Erdogan angebiedert und mehr als einmal in seiner Rolle des Außenministers versagt hat (beispielsweise im Ukraine-Konflikt), soll nach dem Willen der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD nächster deutscher Bundespräsident werden. Immer wenn man denkt, nun müsste doch ein Funken Realitätssinn die trüben Hallen …

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Linksradikaler Angriff auf die AfD in Ilmenau

Nachdem bereits in der Nacht zum 7. November das Wohnhaus der AfD-Landtagsabgeordneten Wiebke Muhsal in Jena mit Farbbeuteln angegriffen wurde, kam es am 12. November erneut zu einem mutmaßlich linksradikalen Angriff auf ein AfD-Parteimitglied. Ein Parteimitglied informierte während der Mittagszeit in der Fußgängerzone am Apothekerbrunnen in Ilmenau an einem Infostand über die Ziele der AfD, …

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Von Wählertäuschung und Geldabzocke: Wenn die Pkw-Maut kommt, tritt dann die Kanzlerin zurück?

„Mit mir wird es keine Pkw-Maut geben!“ Diese Aussage tätigte Angela Merkel im TV-Duell mit Peer Steinbrück kurz vor der letzten Bundestagswahl September 2013 (http://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2013/tid-33300/mit-mir-wird-es-keine-pkw-maut-geben-nach-merkels-absage-an-autofahrer-abgabe-seehofer-bleibt-auf-crash-kurs-zur-kanzlerin_aid_1088519.html). Sie erinnern sich bestimmt. Im März letzten Jahres votierte der Bundestag dann mit den Stimmen der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD für die Einführung der Pkw-Maut, sprich für das Abgabemodell des Verkehrsministers Dobrindt. Ebenfalls zugestimmt, …

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Altpolitischer Realitätsverlust nach US-Wahl komplett: Freundschaft mit Erdogan – Ein Kommentar

Die Wahl Donald Trumps zum nächsten US-Präsidenten offenbart die antidemokratische Einstellung der deutschen Polit- und Presseschickeria. Das ist das Gute an den haarsträubenden Reaktionen unserer Bessermenschen in Altpolitik und Mainstream-Medien auf Trumps Erfolg. Sie entblößen ihr wahres Gesicht. Selten war der Unterschied zwischen Wirklichkeit und politisch-korrektem Wunschkonzert, zwischen nüchternen Realisten und hassverzerrten Links-Ideologen, derart sichtbar. Bodenlos unverschämt haben die …

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Bürgerdialog der AfD-Fraktion mit Höcke in Ilmenau zur Bildungspolitik

Die AfD-Fraktion lädt alle Bürger in Ilmenau zu einer öffentlichen Vortrags- und Dialogveranstaltung am Donnerstag, den 17. November, ein. Björn Höcke, Vorsitzender, Wiebke Muhsal, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin, und Olaf Kießling, AfD-Landtagsabgeordneter aus dem Ilm-Kreis, werden die Bildungspolitik der Fraktion vorstellen. Fehlende Lehrer in den Schulen, Frühsexualisierung unserer Kinder und desaströse Zustände bei der …

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Das linksgrüne Verständnis von Tierschutz: Gut schmeckt die Wurst vom geschächteten Rind!

Der im Grundgesetz als Staatsziel verankerte Tierschutz besagt, dass Tieren unnötiges Leid erspart werden soll. Schächten ist so ein Leid mit vermeidbaren Schmerzen. Bei diesem rituellen Schlachten wird das Tier ohne Betäubung oder mit nicht ausreichender Kurzzeitbetäubung, also im lebendigen Zustand und bei vollem Bewusstsein geschlachtet. Die Halsunterseite wird mit einem großen Schnitt aufgeschlitzt, so …

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Triumph für Trump: Geschockte Linke, hysterische Grüne und blamierte Eliten – Ein Kommentar zur Wahl

Donald Trump hat geschafft, was „neutrale Beobachter“ diesseits und jenseits des Atlantik für unmöglich hielten, er ist mit deutlicher Mehrheit der entscheidenden Wahlmänner zum nächsten Präsidenten der USA gewählt worden (http://www.faz.net/op900/event/wahlen-in-amerika-2016/live/). Trump ist damit als politischem Neuling und kantigem Quereinsteiger der Einzug ins Weiße Haus geglückt. Er hat dem altpolitischen Establishment der Vereinigten Staaten (und Europas) durch seinen …

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Höcke: Trumps Wahlerfolg ist ein Sieg der Demokratie und ein Zeichen der Erneuerung

Zur Wahl von Donald Trump zum amerikanischen Präsidenten sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Donald Trumps Wahlerfolg ist ein Sieg der Demokratie über die zerstörerischen Kräfte des Systems. Er ist ein hoffnungsvolles Zeichen für einen grundlegenden Wandel von einer mit kriegerischen Mittel betriebenen Politik einer neuen Weltordnung hin zu einer Politik der …

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