Aufmarsch gegen die AfD: Der Klassenkampf der Leistungsverweigerer – Ein Kommentar

Da stehen sie in schwarzer Kleidung, kreischen, mit großen Kapuzen über den hassverzerrten Gesichtern und plärren „bunt“ und „tolerant“ und „Scheiß Leistungsgesellschaft“, die Straßentruppen der sogenannten Antifa und der selbsternannten Linken. Die angestachelten Schüler, die StudentXe der Genderideologie, die kinderlosen Alt68er, die Ewigstalinisten und die IrgendwasmitMedienMachenden. Sie kennen weder die Statistik noch die Lebenswirklichkeit, aber sind von …

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Möller: Finanzierung von Heimaturlaub für Asylberechtigte auf Steuerzahlerkosten beenden

Anerkannte Asylberechtigte, Flüchtlinge oder subsidiär Schutzberechtigte, die Urlaub in ihren Herkunftsländern machen, haben keine Konsequenzen für ihren rechtlichen Status als aufenthaltsberechtigte Ausländer zu befürchten. Das geht aus einer kleinen Anfrage der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hervor. Daten über die Reiseaktivitäten von aufenthaltsberechtigten Ausländern werden von der Landesregierung nicht erhoben. Ihr sind nur zufällig zwei Fälle …

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AfD fordert, mit dem Haushaltsüberschuss Rücklagen zu bilden

Aufgrund der jüngsten Steuerschätzung für das Land Thüringen ist zu erwarten, dass der Freistaat dieses Jahr auf einen Haushaltsüberschuss von 237 Millionen Euro kommt. Im Jahr 2017 ist mit 191 Millionen Euro zu rechnen. Dazu sagt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Olaf Kießling: „Die höheren Einnahmen müssen auf jeden Fall dazu genutzt …

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Die Großmannssucht von Altpolitik und Systempresse: „German Überheblichkeit“

Exportrekordhalter und Fußballweltmeister war gestern. Jetzt glänzt Deutschland mit einer anderen Sorte von Warengut, mit Arroganz zum Fremdschämen. Und diesen Verkaufsschlager produzieren „ausgerechnet“ die, welche den deutschen Bürgern gebetsmühlenartig Demut abverlangen: Die Altparteien und ihre willigen Handlanger der Mainstreammedien. Von Union bis Linke, ob Merkel, Gabriel, Trittin, Kipping oder Roth, eine anwidernde Arroganz wird seit …

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Landesregierung hat kein Konzept gegen Probleme der Thüringer Krankenhäuser

Die heute von Gesundheitsministerin Heike Werner vorgestellte Rechtsverordnung zur Qualitätssicherung in Krankenhäusern schreibt die zukünftigen Strukturparameter und die Arzt- sowie Facharztquoten verbindlich fest. Bei der Vorstellung der Verordnung wurde deutlich, dass das Ministerium weder die tatsächlichen Arztquoten kennt, noch prognostizieren kann, welche Folgen die Verordnung für die Krankenhäuser haben wird. Stattdessen kündigte Werner bereits an, …

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Volkstrauertag am 13. November: Das umgewandelte Gedenken

Das Motto: „Flucht und Vertreibung“ ging am Anliegen vorbei ARNSTADT. Mit einem Gottesdienst in der Bachkirche und einer Kranzniederlegung auf dem Neuen Friedhof an der Gedenkstele für die Opfer des Arnstädter Bombenangriffs vom 7. Februar 1945 hatten Bürgermeister Alexander Dill und der Pfarrer der Liebfrauenkirche, Dr. Mathias Rüß, eingeladen. Doch leider nahmen nur einzelne Bürger …

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Bundespräsidenten-Posse: Die GroKo hat Steinmeier zum Staatsoberhaupt ausgekungelt – Ein Kommentar

Ausgerechnet Steinmeier! Der Politiker, der den zukünftigen US-Präsidenten als „Hassprediger“ diffamiert, sich bei Erdogan angebiedert und mehr als einmal in seiner Rolle des Außenministers versagt hat (beispielsweise im Ukraine-Konflikt), soll nach dem Willen der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD nächster deutscher Bundespräsident werden. Immer wenn man denkt, nun müsste doch ein Funken Realitätssinn die trüben Hallen …

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Linksradikaler Angriff auf die AfD in Ilmenau

Nachdem bereits in der Nacht zum 7. November das Wohnhaus der AfD-Landtagsabgeordneten Wiebke Muhsal in Jena mit Farbbeuteln angegriffen wurde, kam es am 12. November erneut zu einem mutmaßlich linksradikalen Angriff auf ein AfD-Parteimitglied. Ein Parteimitglied informierte während der Mittagszeit in der Fußgängerzone am Apothekerbrunnen in Ilmenau an einem Infostand über die Ziele der AfD, …

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Von Wählertäuschung und Geldabzocke: Wenn die Pkw-Maut kommt, tritt dann die Kanzlerin zurück?

„Mit mir wird es keine Pkw-Maut geben!“ Diese Aussage tätigte Angela Merkel im TV-Duell mit Peer Steinbrück kurz vor der letzten Bundestagswahl September 2013 (http://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2013/tid-33300/mit-mir-wird-es-keine-pkw-maut-geben-nach-merkels-absage-an-autofahrer-abgabe-seehofer-bleibt-auf-crash-kurs-zur-kanzlerin_aid_1088519.html). Sie erinnern sich bestimmt. Im März letzten Jahres votierte der Bundestag dann mit den Stimmen der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD für die Einführung der Pkw-Maut, sprich für das Abgabemodell des Verkehrsministers Dobrindt. Ebenfalls zugestimmt, …

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