Immer wieder: „Wir schaffen das!“

Hört man den Menschen im Alltag zu, dann fragen sich viele, WAS wir schaffen wollen und wer ist eigentlich WIR? WIR werden immer weniger, wie das Forschungsinstitut infratest dimap in seiner aktuellen Umfrage zum Deutschlandtrend jetzt veröffentlichte. Demnach sind 65 % der Befragten mit der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel weniger oder gar nicht zufrieden. …

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Geplante Kita-Gebührenerhöhung in Erfurt um 50 Prozent ist ein Skandal!

Der Erfurter AfD-Abgeordnete und parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, kritisiert die Stadt Erfurt scharf für ihren Plan, die Kita-Gebühren um bis zu 50 Prozent steigen zu lassen: „Es ist ein Skandal, dass die rot-rot-grüne Truppe um Oberbürgermeister Andreas Bausewein wieder einmal die Familien bluten lassen will.“ Möller forderte die Landesregierung auf, …

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AfD: Verwaltungsgerichte stark belastet mit Asylverfahren

Lauingers Versuch, die Situation schön zu reden, ist unredlich Die Zahl der Asylverfahren an Thüringer Verwaltungsgerichten ist im vergangenen Jahr dramatisch angestiegen. In ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage des stellvertretenden Vorsitzenden und justizpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, bezifferte die Landesregierung eine Zunahme der Verfahren um bis zu 90 Prozent. Nach der von Justiz- …

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Sozialleistungen für alle

Zeitungsberichten zufolge, die sich auf Angaben der Agentur für Arbeit beziehen, hat sich die Zahl der ausländischen Leistungsbezieher von Arbeitslosengeld II (umgangssprachlich Hartz IV) in diesem Jahr deutlich erhöht: http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/jeder-vierte-hartz-iv-bezieher-ist-auslaender-14366465.html Danach kommen Ende April 2016 die mit Abstand häufigsten ausländischen Hartz-IV-Bezieher mit 295.260 Personen aus der Türkei, an zweiter Stelle mit 242.391 aus Syrien, gefolgt …

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Pressekonferenz: Sonderplenum zur Beauftragung der Amadeu-Antonio-Stiftung

Die AfD-Fraktion lädt herzlich zur Pressekonferenz am 8. August 2016 im Thüringer Landtag ein. Thema ist das von der AfD-Fraktion beantragte Sonderplenum des Thüringer Landtags am 11. August zum Vorhaben der Landesregierung, die Amadeu-Antonio-Stiftung eine sogenannte „Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie“ in Thüringen betreiben zu lassen. Die AfD-Fraktion lehnt die geplante Förderung einer „linksradikalen …

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Schwarz-rot-grüne Farbenspiele

In der Reihe der Sommerinterviews des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) kam  jetzt auch der Thüringer CDU-Chef und Fraktionsvorsitzende Mike Mohring zu Wort. Darin erklärte er unter anderem, dass er sich nach der nächsten Landtagswahl in Thüringen 2019 eine sogenannte Kenia-Koalition – also schwarz-rot-grün – vorstellen könnte. Nach eigener Aussage steht er deshalb bereits jetzt mit seinen …

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Handeln wider besseres Wissen

Die Ahmadiyya-Gemeinde plant in Erfurt-Marbach den Bau einer Moschee für ihre ca. 70 Gläubigen in Thüringen und beruft sich dabei auf die in Deutschland grundgesetzlich gesicherte Religionsfreiheit. Seit ein paar Wochen touren Mitglieder der Ahmadiyya-Gemeinde durch Thüringen und werben für den Moscheebau und ihre „Friedensinitiative“. Während sich die etablierte Politik auf die Frage nach der …

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Zweite Auflage des Islam-Buchs erschienen

Konstant hohe Nachfrage und zahlreiche positive Rückmeldungen Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat aufgrund der konstant hohen Nachfrage eine zweite Auflage ihres Islam-Buchs herausgebracht. Dazu erklärt Corinna Herold, religionspolitische Sprecherin der Fraktion: „Die Frage nach dem Islam steht heute ganz oben auf der politischen Agenda, nachdem der islamistische Terror nun auch Deutschland mit voller Wucht …

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Einberufung eines Sonderplenums wegen Beauftragung der Amadeu-Antonio-Stiftung – Keine Stasi 2.0 in Thüringen!

Die Landesregierung will die Amadeu-Antonio Stiftung eine sogenannte „Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie“ in Thüringen betreiben lassen. Entgegen dem verharmlosenden Titel versucht das rot-rot-grüne Regierungslager mit diesem Projekt nach Überzeugung der AfD-Fraktion „die Überwachung, Verfolgung und Diffamierung von konservativen, patriotischen und liberalen Auffassungen“ in die Wege zu leiten. Deshalb hat die AfD-Fraktion im Thüringer …

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AfD-Forderungen nach islamistischen Terroranschlägen: Überprüfung von Asylbewerbern und Abschiebung der Extremisten

Angesichts wiederholter islamistischer Terroranschläge in Deutschland fordert Corinna Herold, religionspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, ein Ende der Beschwichtigungspolitik gegenüber dem Islam: „Wir müssen Schluss machen mit der frommen Lüge, dass der Islam eine friedliche Religion unter vielen anderen ist. Religiös begründete Gewalt geht in Europa und der Welt fast ausschließlich von Islamisten aus. …

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