Die Ausplünderung der deutschen Sozialsysteme hat längst begonnen

Derzeit erhalten rund zwei Millionen Ausländer Arbeitslosengeld vom Staat. Die Bundesagentur für Arbeit legt aktuelle Zahlen vor: Immer mehr Ausländer beziehen Hartz IV – die meisten davon von Syrer. Dazu erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Der Ausländeranteil beträgt jetzt schon rund 30 Prozent aller Hartz-IV-Empfänger, Tendenz steigend. Zählt man alldiejenigen Migranten hinzu, die noch nicht erfasst …

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AfD wirkt! Jetzt setzt sich auch Ministerpräsident Ramelow für die Reaktivierung der Höllentalbahn ein

Ministerpräsident Bodo Ramelow sprach am Rande der Ministerpräsidentenkonferenz mit seinem bayerischen Amtskollegen Horst Seehofer über eine mögliche Reaktivierung der Höllentalbahn. Bayern und Thüringen suchen nach einer Lösung, die das Naturschutzgebiet Höllental nicht beeinträchtigt. Dazu sagt Stephan Brandner, infrastrukturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und Spitzenkandidat der Thüringer AfD für die Bundestagswahl: „Mit Blick auf …

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Altparteienkartell stellt Waffenbesitzer unter Generalverdacht

Der Bundesrat stimmte heute einem schärferen Waffenrecht zu. Unter anderem wurden die waffenrechtlichen Unzuverlässigkeitsgründe erweitert. Die Vermutung der Unzuverlässigkeit wird nunmehr bereits dadurch begründet, dass vermeintliche Tatsachen vorliegen, die die Annahme der Verfolgung verfassungsfeindlicher Bestrebungen rechtfertigen. Dazu sagt Jörg Henke, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Paragraph 5 Waffengesetz gibt den waffenrechtlichen Behörden schon …

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Zum Kindertag: Kinder sind unsere Zukunft – Und diese Zukunft wird durch linksgrüne Ideologie zerstört!

Zu all den gesellschaftsszersetzenden Verdrehungen, die uns als humanistisch verkauft werden – beispielsweise Asyl für Taliban, Übernahme von Schulden anderer Länder, Zweckentfremdung von Kassenbeiträgen für größtenteils illegal Eingereiste oder Zwangsalimentation einer mit Altpolitikern besetzten Rundfunkbehörde – kommt als Spitze des wahnsinnigen Treibens, das unseren Kindern eine jetzt schon kaum finanzierbare Hypothek auferlegt, die sogenannte Frühsexualisierung: Ein nicht zu …

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AfD-Gesetzentwurf zur Härtefallkommission: Keine Gnadengewährungen am Fließband mehr!

Die AfD-Fraktion wird einen Gesetzentwurf einbringen, um die Entscheidungsfindung der Härtefallkommission transparent und rechtsstaatlich zu gestalten. An diese Kommission können sich vollziehbar ausreisepflichtige Personen wenden, wenn sie aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen um die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis bitten. Laut inoffiziellen Berichten aus dem Umfeld der Härtefallkommission etablierte sich im Laufe der letzten Jahre aus …

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Es fehlt an allem: Inklusion in Thüringer Schulen gescheitert

Der Verband Bildung und Erziehung Sachsen-Anhalt und der Thüringer Lehrerverband stellten heute auf einer Pressekonferenz die Ergebnisse einer aktuellen Forsa-Studie zur Inklusion in den Schulen vor. Dazu sagt die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Wiebke Muhsal: „Die Ergebnisse der repräsentativen Studie bestätigen unsere Kritik an dem desolaten flächendeckenden Inklusionsvorhaben der Landesregierung und sind gleichzeitig erschreckend, weil …

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Henke: Bürger bestätigen AfD-Kurs bei der Gebietsreform

Zwei aktuelle Umfragen kommen zu dem Ergebnis, dass die Thüringer zu zwei Dritteln die Gebietsreform ablehnen. Dazu sagt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Henke: „Auch die jüngsten Umfragen zeigen, dass die Landesregierung mit ihrer geplanten Gebietsreform keinerlei Akzeptanz bei den Bürgern hat. Wir als AfD lehnen das rot-rot-grüne Vorhaben ab und fordern die Zurücknahme …

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Verrat am Glauben auf offener Bühne: Käßmann trägt kein Kreuz – Kirchentag verkommt zum Propagandasprachrohr

Nichts verstanden, nichts gelernt! Die Kirchenfunktionäre Deutschlands, allen voran Margot Käßmann, verraten – wieder einmal – den christlichen Glauben und segnen die Waffen, die zur Destabilisierung des Staates führen werden. Nicht die weltweite Vertreibung der Christen war das Thema auf dem Kirchentag der Evangelischen Kirche, nicht die Bedrohung Europas durch Islamisten, nicht das Abwenden vieler Gläubigen im …

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Brandner: Rot-Rot-Grüner Kontrollverlust – hohe Zahl an zur Fahndung ausgeschriebenen Ausländern

Zum 5. Mai 2017 sind 1.909 Ausländer, deren Aufenthaltsort unbekannt ist und die abgeschoben werden sollen, zur Fahndung ausgeschrieben. Das ergab die Antwort von Migrationsminister Dieter Lauinger auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner. Nach den letzten Daten mit Stichtag 31.12.2016 gibt es 3.206 vollziehbar Ausreisepflichtige in Thüringen. Das heißt, die 1.909 zur Fahndung …

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Deutschland 2017: Gebete und Betonpfeiler gegen den Terror – Verantwortungslose Ignoranz

Sie haben nicht ernsthaft geglaubt, dass die Kanzlerin sich demütig und einsichtig vor die Presse stellen würde, angesichts des islamistischen Massenmordes in Manchester an mehr als zwanzig Menschen, um ihren Fehler, Grenzschließungen auszuschließen, durch das Verkünden sofortiger Grenzkontrollen zu korrigieren? So wie Sie sicher nicht davon ausgehen, die in Deutschland ansässigen „Linken“ (als die sie sich bezeichnen) griffen …

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