Ostergrüße vom Landesvorstand der AfD Thüringen

Der Vorstand des Landesverbandes AfD Thüringen wünscht allen Mitgliedern, Förderern, Freunden und Sympathisanten ein schönes, erholsames wie freudiges Osterfest. Auch wir erfreuen uns an dieser kurzen Verschnaufpause, vom Kommunalwahlkampf, von den Aufgaben, der täglichen politischen Arbeit gegen deutschlandhassende Gegner und Ignoranten. Wir gedenken dabei unserer Kultur, unserer Herkunft, des Christentum. Gerade in diesen Tagen sind …

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Zusammenfasssung zum Bürgerabend in Gera mit Dr. Viola Hahn

Der aktuelle Stammtisch des AfD-Stadtverbandes Gera fand am 28.03.2018 statt. Es erschienen erneut sehr viele Gäste, denn wir hatten einen prominenten Gast, die amtierende Oberbürgermeisterin Frau Dr. Viola Hahn (parteilos) eingeladen. Zu unserer geplanten Stammtischreihe „Oberbürgermeisterkandidaten Geras stellen sich vor“ bekamen alle Kandidaten rechtzeitig unsere Einladung zu jeweils verschiedenen Stammtischterminen. Eine Absage erhielten wir von …

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Brandner: „Politisch eingefärbten Studien ist zu mißtrauen!“

Eine „Studie“ der Stiftung Neue Verantwortung e.V kommt zu dem Ergebnis, dass sogenannte „Fakenews“ in Deutschland „vor allem von Rechten, Rechtspopulisten und Rechtsextremen verbreitet“ würden. „Speerspitze der Verbreitung in sieben von zehn untersuchten Fällen“ sei nach Ansicht der Autoren die AfD. Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner wundert sich angesichts der politischen Einordnung der „Stiftung Neue …

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Fehlende Schulleiter: Gravierende Missstände an Schulen schrecken Bewerber ab

Von 822 staatlichen Schulen im Freistaat sind Anfang des Jahres 52 ohne feste Schulleitung gewesen. Das entspricht etwa dem Niveau der vergangenen Jahre. Dazu sagt Wiebke Muhsal, die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Dass so viele Schulen ohne Leitung dastehen, ist ein Skandal. Gerade in Zeiten des Lehrermangels, wachsender Gewalt und zusätzlichen Integrationskonflikten …

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Alexander Gauland: Ausweisung russischer Diplomaten rückgratlos und gegen deutsche Interessen – auch in der Diplomatie gilt die Unschuldsvermutung

Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag und Bundessprecher Alexander Gauland kritisiert die von Bundesaußenminister Heiko Maas verfügte Ausweisung russischer Diplomaten als „voreilig“: „Ohne Not lässt die Bundesregierung sich aus falsch verstandener Solidarität aufgrund von bloßen Vermutungen in eine von anderen angezettelte Eskalation hineinziehen. Auch in der internationalen Diplomatie gilt die Unschuldsvermutung: Die Behauptungen der …

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Henke: Hat Innenminister Maier das Parlament belogen?

Nach dem Sprengstofffund bei einem Vertreter der Thüringer Antifa-Szene, der auch Kontakte zur Linkspartei hat, berichtete Innenminister Georg Maier vergangene Woche dem Parlament. Dabei sagte Maier, das LKA sei von Anfang an in die Ermittlungen involviert gewesen. Einem Bericht der „Welt am Sonntag“ zufolge beteiligten sich jedoch lediglich Bombenentschärfer des LKA am Einsatz vor Ort. Ermittlungen …

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Gebietsreform: Fristverlängerung offenbart Verzweiflung der Landesregierung

Der Innenminister Thüringens, Georg Maier (SPD), verlängert die Frist, zu der Gemeindezusammenschlüsse angemeldet werden können. Eigentlich sollte die Frist bis Ende März auslaufen. Maier sagte, er könne sich eine zusätzliche Kulanzfrist von bis zu zwei Wochen vorstellen. Fristgerecht angemeldete Zusammenschlüsse will die Landesregierung insgesamt mit Millionenbeträgen fördern. Dazu sagt Jörg Henke, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion …

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Marcus Bühl: Der Freistaat Bayern hat kein Vertrauen zum eigenen Bundesinnenminister

Nach einer Woche im Amt hat der Freistaat Bayern sein Vertrauen in den eigenen Bundesinnenminister Horst Seehofer bereits verloren. Die ersten Beschlüsse der bayrischen Staatsregierung gelten der inneren Sicherheit. So will der Freistaat zügig eine eigene Grenzpolizei aufbauen, die ihre Arbeit bereits am 1. Juli 2018 aufnehmen soll. Außerdem soll es ab August ein Landeszentrum …

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