Brandner (AfD): „Weihnachtsmärkte mit Terrorsperren sind Symbol für Versagen der Merkel-Regierung!“

Gestern eröffneten deutschlandweit viele große Weihnachtsmärkte. In diesem Jahr steht die Absicherung gegen islamistisch motivierte Terrorakte, wie geschehen im vergangenen Jahr in Berlin, im Vordergrund der öffentlichen Betrachtung. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Landesgruppe Thüringen, Stephan Brandner, kritisiert vor allem die teils festlich geschmückten, teils anderes ‚getarnten‘ Betonklötze, die die Weihnachtsmärkte zu Festungen werden lassen: …

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Marcus Bühl zu den Vorfällen mit Asylanten bei der Ilmenauer Tafel: Helfern muss geholfen werden

Regionale Tageszeitungen hatten in den letzten Tagen davon berichtet, dass es in jüngerer Vergangenheit Übergriffe von ca. 12-13 männlichen Asylanten gegenüber der Leiterin der Ilmenauer Tafel und deren Mitarbeiterin gegeben hat. So wurde die Tafel-Leiterin auf das Übelste beschimpft, bespuckt und körperlich angegriffen. Bei zu langer Wartezeit fliegen auch schon mal Stühle. Eine Mitarbeiterin ist …

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„Die Beziehungen zwischen Thüringen und Russland, insbesondere zur Partnerregion Thüringens, Tatarstan, sind sowohl wirtschaftlich als auch kulturell von hoher Bedeutung!“

Bestandteil des Landtagsplenums war ebenfalls die Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und der Antwort der Landesregierung: „Thüringen und Russland: Kooperation in Wirtschaft, Schule und Hochschule“. Nach Ansicht der AfD sind die Beziehungen zwischen Thüringen und Russland, insbesondere zur Partnerregion Thüringens, Tatarstan, sowohl wirtschaftlich, als auch kulturell von hoher Bedeutung. http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/63022/th%C3%BCringen-und-russland-kooperation-in-wirtschaft-schule-und-hochschule.pdf In der …

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Kreisvorstand AfD Gera-Jena-Saale-Holzland-Kreis turnusmäßig neu gewählt

AfD stellt Weichen für die nächsten zwei Jahre Am Samstag, den 25.11.2017, fand die turnusgemäße Neuwahl des Kreisvorstandes der AfD Gera-Jena-Saale-Holzland-Kreis statt. Die bisherigen Kreissprecher Wiebke Muhsal und Denny Jankowski wurden mit über 90 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Zu stellvertretenden Sprechern wurden erneut Dirk Luge und Harry Drechsler gewählt. Weitere Mitglieder sind Dieter …

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„Jede Form der beabsichtigten oder unbeabsichtigten Abweichung des Wahlergebnisses vom Wählerwillen ist auszuschließen!“

Bereits im Juni dieses Jahres hatte die AfD-Fraktion den Antrag: „Für ein korrektes Abbild des Volkswillens – Wahlverfälschung unterbinden!“ ins Landtagsplenum eingebracht, der aber bisher nicht behandelt wurde. Der Grund für den Antrag war, dass bei verschiedenen Landtagswahlen in anderen Bundesländern Mängel im System der Auszählung offenkundig wurden, die teilweise sogar zu Verschiebungen bei der …

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„Diese Streckenschließung steht exemplarisch für eine Kahlschlagpolitik gegen den ländlichen Raum!“

Für die Aktuelle Stunde des Plenums im November lag der Antrag der AfD-Fraktion zum Thema: „Streckenstilllegung auf der Pfefferminzbahn – Politik gegen den ländlichen Raum?“ vor. Die AfD-Abgeordnete Corinna Herold erläuterte die Notwendigkeit, die Bahnverbindung zwischen Buttstädt und Großheringen – die sogenannte Pfefferminzbahn – aufrecht zu erhalten. Diese Bahnverbindung sei für die verkehrstechnische Anbindung der …

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Friesen: Russlanddeutsche verdienen mehr als billige Symbolpolitik

Nach Informationen der WELT planen CDU und CSU den Aussiedlerbeauftragten zukünftig beim Kanzleramt und nicht länger beim Innenministerium anzusiedeln. Dazu erklärt der Sprecher der Interessengemeinschaft der Russlanddeutschen im Bundestag, Dr. Anton Friesen (MdB aus Thüringen): „Die Altparteien haben jahrzehntelang die Belange der Aussiedler ignoriert und vernachlässigt. Bezeichnenderweise sind der AfD-Abgeordnete Waldemar Herdt und ich die …

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Der Bundesvorstand der AfD verurteilt die anhaltende Gewalt und Bedrohungen gegen Mitglieder ihrer Partei

Die Zahl der Übergriffe, Bedrohungen, Beschimpfungen und das Bedrängen des Privatlebens von AfD-Politikern und Anhänger haben bedrohliche Ausmaße angenommen. Der jüngste Fall betrifft den privaten Wohnsitz des AfD-Politikers Björn Höcke. Die selbsternannte Künstlergruppe „Zentrum für politische Schönheit“ soll monatelang sein Haus observiert haben und lässt sich nun von den Medien feiern. Diese Aktion unter dem …

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Stellungnahme der AfD-Landesgruppe Thüringen im Deutschen Bundestag zu der Bespitzelung und der Bedrohung des Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke

„Wir sind fassungslos angesichts der Methoden, mit denen der politische Gegner einen der beliebtesten AfD-Politiker bedroht. Über Monate hinweg hat das selbst ernannte ,Zentrum für politische Schönheit’ nach eigenen Aussagen den Thüringer Fraktions- und Landesvorsitzenden Björn Höcke bis in die intimsten Bereiche seines Privatlebens ausspioniert und bedroht ihn nun. Nicht nur er, auch sein Wohnhaus, …

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AfD-Rücktrittsforderung an gesamte Landesregierung wird Thema des Sonderplenums

Zum Sonderplenum des Thüringer Landtags am kommenden Donnerstag legt die AfD-Fraktion einen Alternativantrag vor. Bei Annahme des Antrages würde der Landtag die Landesregierung zum Rücktritt auffordern. Dazu sagt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die Landesregierung um Ministerpräsident Ramelow schadet Thüringen. Ob eine ideologische Landesasylpolitik, eine katastrophale Lageentwicklung bei der inneren Sicherheit, …

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