Landesvorstandsmitglied der AfD Thüringen von Linksextremisten angegriffen

Im Vorfeld einer Wahlkampfveranstaltung am gestrigen Abend in Arnstadt wurde Stefan Schröder, Landesschatzmeister des AfD-Landesverbands Thüringen auf offener Straße beschimpft, bedroht und körperlich angegriffen. Nur durch schnelle Hilfe von Parteifreunden, die die Attacke auf Schröder bemerkten, konnte schlimmeres verhindert werden. Die drei Täter, die mutmaßlich der linksextremistischen Szene zuzuordnen sind, konnten durch das zügige Eingreifen …

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„Es ist dringend notwendig, dass der Bereich der Meinungsfreiheit, der Bereich des Sagbaren endlich wieder mehr Raum bekommt“

Das „Fünfte Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen – Konkretisierung des verfassungsrechtlichen Zensurverbots zum Schutz der Medien- und Meinungsfreiheit (Medien- und Meinungsfreiheitssicherungsgesetz)“ war ein Gesetzentwurf der AfD-Fraktion. http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/62982/f%c3%bcnftes-gesetz-zur-%c3%a4nderung-der-verfassung-des-freistaats-th%c3%bcringen-konkretisierung-des-verfassungsrechtlichen-zensurverbots-zum-schutz-der.pdf Abgeordnete der CDU, der SPD und der LINKEN waren der Meinung, dass das von Bundesjustizminister Maas eingebrachte Netzwerkdurchsetzungsgesetz zahlreicher Änderungen bedürfe, sie wandten sich aber …

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Dramatische Ausländerkriminalität auf Erfurter Anger

Gefährliche Orte sind solche, an denen das Kriminalitätsaufkommen überdurchschnittlich hoch ist. Hier hat die Polizei besondere Eingriffsbefugnisse zur Identitätsfeststellung und Durchsuchung von Personen und Sachen. In Erfurt werden als solche die Magdeburger Allee, der Willy-Brandt-Platz und auch – seit Kurzem – der Anger klassifiziert. Auf dem Willy-Brandt-Platz und dem Anger stellen die Straftäter aus den …

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Warum ich Deutschland liebe…

…und ich AfD wähle! Mit dem Fall der Mauer 1989 stand Deutschland ganz oben auf meinen Entdeckungsreisen. Ich wollte mein Vaterland weiter kennenlernen und verstehen, dieses Deutschland, dessen Geschichte und die Menschen. So hatte ich das Glück, trotz großer beruflicher Anspannungen, in den zurückliegenden Jahren gemeinsam mit Freunden wirklich sehenswerte Regionen und über 150 Städte …

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AfD: „Jegliche Gewalt ist abzulehnen und entschieden zu bekämpfen. Die Schande von Hamburg ist eine Schande für unser Land!“

Die AfD-Fraktion hatte den Antrag gestellt, einen Untersuchungsausschuss: „Linksextremismus und Linksterrorismus in Thüringen vor dem Hintergrund der Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg“ einzusetzen. http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/63801/einsetzung-eines-untersuchungsausschusses-linksextremismus-und-linksterrorismus-in-th%c3%bcringen-vor-dem-hintergrund-der-ausschreitungen-beim-g20-gipfel.pdf Jörg Henke (AfD) forderte eine umfassende Aufklärung über die Strukturen, personellen Verknüpfungen, Finanzströme und institutionellen Verbindungen im Bereich des Linksextremismus. Wenn es um wirkliche Aufklärung und nicht um bloße Wahlkampfrhetorik ginge, …

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Die Stunde der nützlichen Idioten schlägt vor der Wahl – Ein Kommentar

Kurz vor der Bundestagswahl schlägt die Stunde der nützlichen Idioten und Idiotinnen, die Stunde derer, die sich den Altparteien anbiedern, weil sie Geld und Aufmerksamkeit brauchen und ob ihres begrenzten Horizontes nicht wissen was sie tun, die Stunde der nichtsnutzigen Nutznießer und der hohlköpfigen Schminkpüppchen, der kamerageilen Systemlinge und Sternchen. Es sind Günstlinge, die es …

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Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Briefwahlauszählung muss sichergestellt werden!

Wie Landeswahlleiter Günter Krombholz gestern mitteilte, haben bis vergangenen Mittwoch rund 203.000 Thüringer Wähler oder 11,6 Prozent der Thüringer Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen angefordert. Zur Bundestagswahl 2013 hatte diese Zahl zum vergleichbaren Zeitpunkt lediglich 6,1 Prozent der Wahlberechtigten betragen. Dazu sagt der Landessprecher der Alternative für Deutschland – Landesverband Thüringen Stefan Möller: „Mit der absehbar starken Zunahme des Anteils der …

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