FDGB 2.0: DGB ist Bestandteil und Instrument des links-grünen Parteienblocks

Der DGB ist in Thüringen nach Überzeugung der AfD fester Bestandteil des Machtblocks der Regierungsparteien. Laut dem wirtschaftspolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, ist insbesondere der DGB unter Sandro Witt hochgradig parteiisch. „Der maßgebliche Führungskader des DGB steht dem linksradikalen Spektrum sehr nahe bzw. gehört diesem an. Insbesondere an der Person des …

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Zahlen von ezra über Anstieg fremdenfeindlicher Gewalt sind unglaubwürdig

Die Opferberatung ezra hat am Montag über einen angeblichen Anstieg fremdenfeindlicher Gewalt in Thüringen informiert. Der asylpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, wies die Zahlen von ezra als unseriös und unglaubwürdig zurück: „Ezra zählt Fälle in der Jahreschronik rechter Gewalt auf, in denen sich der Vorwurf rechtsextremer oder rassistischer Gewalt nicht bestätigt …

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Terroranschlag in Würzburg ist Folge naiver Willkommenspolitik

Wähler in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin haben in Kürze die Gelegenheit, die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen Zum islamistischen Terroranschlag in einem Regionalzug bei Würzburg erklärt Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Merkels und Ramelows naive Willkommenspolitik hat viel zu viele junge, ungebildete und radikale muslimische Männer nach Deutschland gebracht. Sie tragen damit die …

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SPD: Ideenlosigkeit oder bewusste Täuschung?

In der aktuellen Thüringer Tagespresse überraschte die SPD mit der Schlagzeile: „Kanada als Vorbild: Thüringer SPD stößt Einwanderungsgesetz an“.  Im Text steht, dass sich die Thüringer SPD für ein Einwanderungsgesetz stark machen will. Hat die SPD-Landesspitze in ihrer Politik umgedacht oder braucht sie ein gutes Thema für die Sommerpause? Einiges wird klarer, wenn man weiterliest: …

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Was ihr Toleranz nennt ist in Wahrheit Gleichgültigkeit!

Das Wort Toleranz wird immer dann gebraucht und ausgesprochen, wenn dem Bürger eine „alternativlose“ Entscheidung der Altpolitik als etwas Gutes verkauft oder wenn jegliche Kritik an Geschehnissen im Vorfeld unterbunden werden soll. Wer will denn schließlich nicht tolerant sein oder sich gar der Intoleranz der linksgrünen Toleranzfraktion aussetzen? Toleranz klingt ja auch viel schöner, aber auch verklärender als Duldung bzw. …

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Stefan Möller: Grüne politisch mitverantwortlich für die Handlungsunfähigkeit unseres Landes im Kampf gegen den Terrorismus

Nach dem grauenhaften Anschlag von Nizza, bei dem über 80 Tote und viele Verletzte zu beklagen sind, äußerten auch Politiker der Grünen ihre Bestürzung und bekundeten Solidarität mit den Opfern und Hinterbliebenen. Gleichzeitig warnen die Grünen vor einer Vermischung der Flüchtlings- mit der Sicherheitspolitik und der voreiligen Verurteilung des Islam. Sie beharrten darauf, die Erweiterung …

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Mogelpackung: Aufstockung der Bereitschaftspolizei, Henke: „Landespolizei ist kein Verschiebebahnhof“

Die von der Landesregierung angekündigten 20 zusätzlichen Polizisten für die Bereitschaftspolizei in diesem und im nächsten Jahr seien nichts als eine Mogelpackung, kritisierte der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Henke. „Die zusätzlichen Einstellungen bei der Bereitschaftspolizei gehen zu Lasten der Neueinstellungen bei den Landespolizeiinspektionen, also bei der Polizei vor Ort. Faktisch gibt es also nur …

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Trauer und Mitgefühl mit den Menschen in Frankreich

In der vergangenen Nacht ereignete sich in Nizza ein weiterer Anschlag, bei dem viele Tote und Verletzte zu beklagen sind. Die Tat wurde am Abend des französischen Nationalfeiertages begangen und richtete sich damit auch gegen die Losung von „Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit“ des französischen Volkes. Der Landesverband der AfD verurteilt dieses unmenschliche Attentat auf das …

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Der Nimbus der Meinungsmacher – Mehr Schein als Sein

Meinungsmache läuft in Deutschland nach einem Muster und mit dem Ziel, den echten Meinungsaustausch und wirkliche Diskussionen, die den Namen auch verdienen, gar nicht erst aufkommen zu lassen. Auf diese Weise behalten die MeinungsherrscherInnen aus Politik und Presse die Kontrolle. Keimt irgendwo ein kleines Pflänzlein der politischen Unkorrektheit auf, werden alle greifbaren giftigen Keulen geschwungen, um …

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„Wird 2016 das Jahr der Angst?“

Wie eine repräsentative Langzeitstudie der R+V-Versicherung jetzt zutage brachte, hat die Angst der Menschen in Deutschland drastisch zugenommen. Spitzenreiter der angstauslösenden Ursachen und Gründe ist bei 73 % der Befragten der Terrorismus, gefolgt von politischem Extremismus mit 68 %, Spannung durch Zuzug von Ausländern mit 67 % sowie die Überforderung von Bürgern und Behörden durch …

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