Verfassungsschutzbericht offenbart: Landesregierung verharmlost Islamismus und Linksextremismus

Zur Vorlage des Verfassungsschutzberichtes 2014/15 für das Land Thüringen heute erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Henke: „Die Landesregierung verharmlost Islamismus und Linksextremismus. Dies wird an einem Beispiel deutlich: Der Bericht stellt fest, dass sich auch in Thüringen Salafisten in der ‚Flüchtlingsarbeit‘ engagieren. Konkrete Erkenntnisse über ‚islamistische oder gar jihadistische Propaganda bzw. Rekrutierungsbemühungen unter …

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Die Altparteien führen Krieg gegen den gesunden Menschenverstand

Falls auch Sie sich wegen der fatalen Altparteienpolitik und diverser einheitssozialistischer Medienergüsse mittlerweile wie im falschen Film vorkommen, so liegt das ganz gewiss nicht an Ihrem Verstand. Der funktioniert nämlich noch bestens, wenn er das, was das Altparteienkartell fabriziert und die Systempresse produziert als unlogisch, irrational, unvernünftig, verantwortungslos oder schlichtweg als dumm und skrupellos erkennt. Wenn …

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Sommerfest im AfD-Kreisverband Greiz-Altenburg

Am 10.09.2016 veranstaltete der Kreisverband Greiz-Altenburger Land sein zweites Sommerfest in Schmölln. Neben zahlreichen Mitgliedern konnten wir auch sehr viele Gäste und Interessenten begrüßen. Um ca. 14:00 Uhr wurde das Sommerfest vom Landtagsabgeordneten und Kreisverbandssprecher Thomas Rudy eröffnet. Bei hochsommerlichen Temperaturen und bei Kaffee und Kuchen gab es bereits die Möglichkeit sich näher kennenzulernen. Ab …

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Grenzen schützen, soziale Sicherheit schaffen! – AfD-Demonstration vom 21. September 2016

Am 21. September dieses Jahres setzte der Landesverband Thüringen der Alternative für Deutschland (AfD) seine Mittwochsdemonstrationen fort. Ca. 2.000 Teilnehmer folgten dem Aufruf der AfD, um unter dem Motto „Grenzen schützen, soziale Sicherheit schaffen!“ friedlich zu demonstrieren. Daß das Interesse der Bürger an der AfD und ihrer Politik wesentlich größer war, belegten die ca. 12.000 …

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Merkels Inkompetenz ist Deutschlands Zusammenbruch – Ein Kommentar

Was ist, wenn all die angeblichen Kompetenzen, die Angela Merkel von Altparteienpolitikern und Journalisten zugeschrieben wurden, in Wahrheit keine für das Kanzleramt notwendigen Stärken, sondern es vielmehr für diesen Posten ungeeignete Schwächen sind? Wenn es Versagen ist, das als Führungseignung missverstanden oder als Qualität verkauft wurde? Unfähigkeiten, die auch deshalb falsch interpretiert worden sind, weil …

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Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus: AfD zieht in nächstes Landesparlament ein

Blaues Wunder in Berlin? Am 18. September fand die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus statt und wie im letzten Beitrag über den Wahlkampf in der Hauptstadt schon angedeutet, verfehlte die bisherige rot-schwarze Regierung die Mehrheit der Sitze durch herbe Einbußen bei beiden Parteien (http://afd-thueringen.de/2016/09/wahlkampf-um-das-berliner-abgeordnetenhaus-nur-fliegen-ist-schoener/). Umfragen im Vorfeld wiesen darauf hin und besagten zudem 14-15% für die AfD. Die Große …

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Björn Höcke: „Die Konfrontationsstrategie der NATO gegenüber Russland schadet Deutschland und Europa“ – Plenumsbericht vom 2. September 2016

Der dritte Tag dieses Plenums begann mit dem Alternativantrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Ausrichtung von Feierlichkeiten ‚25 Jahre Weimarer Dreieck‘ “. Das Weimarer Dreieck ist ein 1991 von den Außenministern Frankreichs, Polens und Deutschlands ins Leben gerufenes politisches Forum, das zunächst dazu dienen sollte, Polen und die osteuropäischen Staaten …

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Wiebke Muhsal: „Wer sein Gesicht verhüllt, verliert seine Identität“ – Plenumsbericht vom 1. September 2016

Mit dem „Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über das Verfahren bei Bürgerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid (Gesetz zur Einführung von fakultativen Referenden)“, das von der CDU-Fraktion eingebracht wurde, begann der zweite Plenumstag. Mit diesem Gesetzentwurf soll das bestehende Gesetz ergänzt werden, um der Bevölkerung künftig die Möglichkeit zu geben, über vom Landtag verabschiedete Gesetze abschließend …

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