Kein muslimischer Massenprotest gegen islamistischen Terror – „Nicht viel los“ bei „Nicht mit uns“

Statt der angekündigten 10.000 Teilnehmer beim islamischen Friedensmarsch in Köln gegen Islamistenterror sind nur wenige Hundert gekommen. Und davon dürfte ein großer Teil nichtmuslimisch gewesen sein, betrachtet man die Rastalocken, Hanfkleider und Altgrünenpullover auf den Bildern. Bei den angegeben 5 Millionen Menschen islamischen Glaubens in Deutschland macht das jedenfalls nicht einmal ein Promille der hier lebenden Muslime …

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Ausweitung der DNS-Analyse: AfD fordert – Bundespolitik löst ein

„Von der AfD gefordert – von der Bundespolitik eingelöst. Auf diese kurze Formel lässt sich das Vorgehen der Innenministerkonferenz bei der beschlossenen Ausweitung der DNS-Analyse zusammenfassen. Was mussten wir uns alles im Thüringer Landtag gefallen lassen, als wir noch im Mai-Plenum für die Ausweitung der rechtlichen Zulässigkeit der Nutzung der DNS-Analyse auf alle technisch möglichen …

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WeltN24 muss falsche Behauptung zurücknehmen

Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, hat das Medienunternehmen WeltN24 erfolgreich auf Unterlassung verklagt. WeltN24 ist es in Zukunft untersagt, zu behaupten, Björn Höcke hätte in seiner Rede „Türken raus!“ gesagt. Am 14.08.2016 hatte WeltN24 auf welt.de einen Beitrag mit der Überschrift veröffentlicht: „Björn Höcke hetzt: ‚Türken raus!‘ – und kommt an“. …

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Rücknahme der Verfassungsklage: Landesregierung scheitert auf breiter Flur

Zur Entscheidung der Landesregierung, die Klage gegen das Volksbegehren zur Aufhebung des Vorschaltgesetzes zurückzunehmen, sagt Jörg Henke, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Die Ramelow-Regierung demoliert sich mit ihrer bürgerfeindlichen Politik selbst. Ausgerechnet eine Landesregierung, die vorgeblich für mehr Bürgerbeteiligung durch die Stärkung der direkten Demokratie sorgen wollte, reichte die Klage gegen das Volksbegehren zur Aufhebung des …

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Verbot von Kinderehen in Deutschland – Poggenburg: Altparteien setzen weiterhin originäre AfD-Forderungen um

Berlin, 7. Juni 2017. Der Bundestag hat in der vergangenen Woche das Verbot von Kinderehen beschlossen. Eheschließungen sind demnach erst mit der Volljährigkeit möglich. Dies fordert die AfD schon seit langem. Hierzu sagte André Poggenburg, Fraktions- und Landesvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt sowie Bundesvorstand, heute in Magdeburg: „Wieder einmal wurde eine grundlegende AfD-Forderung von den …

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Aufruf zur AfD-Demonstration am 15. Juni in Gera mit Alexander Gauland, Marcus Bühl und Robby Schlund

Liebe Mitglieder, Förderer und Freunde, am Donnerstag, den 15. Juni 2017, findet die nächste Demonstration der AfD in Gera statt, zu der wir Sie alle herzlich einladen. Als Redner sind der Spitzenkandidat der AfD zur Bundestagswahl, Dr. Alexander Gauland, Marcus Bühl, Bundestagskandidat der AfD Thüringen Listenplatz 3, und Dr. Robby Schlund, Bundestagskandidat der AfD Thüringen …

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Vorschaltgesetz ist gescheitert – Anfang vom Ende der Gebietsreform

Zur Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs, wonach das Vorschaltgesetz der Landesregierung zur Gebietsreform verfassungswidrig ist, sagt Jörg Henke, kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Nicht nur juristisch ist das Vorschaltgesetz gescheitert. Inhaltlich ist und bleibt es eine Zumutung für unser Land. Durch willkürlich gesetzte Einwohnerwerte und Flächengrößen schafft das Vorschaltgesetz die Grundlage für Monsterkreise und zerstört die Identität …

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Brandner: Volkskundemuseum erhalten!

Das Volkskundemuseum in Erfurt wurde kurzfristig und vorübergehend geschlossen. Diese vorübergehende Schließung wirkte wie eine Stilllegung durch die Hintertür. Denn bereits zuvor hatte die Stadtverwaltung die Schließung des Museums in Betracht gezogen. Dazu sagt Stephan Brandner, Spitzenkandidat der AfD Thüringen für die Bundestagswahl und kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Dieser Fall zeigt wieder …

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