Videos: Vorträge zur Familien- und Bildungspolitik von Wiebke Muhsal und Björn Höcke am 06.07.2016 in Jena-Maua

Diese Woche Mittwoch hatte der Stadtverband Jena den Fraktionsvorsitzenden der Thüringer AfD-Fraktion Björn Höcke und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wiebke Muhsal zum Bürgerdialog in den Jenaer Ortsteil Maua eingeladen, wobei Wiebke Muhsal einen Vortrag zum Thema Familienpolitik hielt und Björn Höcke einen Vortrag zum Thema Bildungspolitik. Beide Vorträge finden Sie unterhalb als Aufzeichnung.

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AfD-Fraktion begrüßt Prüfung des Rechnungshofes zum AfD-Islam-Aufklärungsbuch

Die AfD-Fraktion wurde von Landtagspräsident Carius darüber informiert, dass er den Präsidenten des Rechnungshofes, Dr. Sebastian Dette, gebeten hat, die zweckentsprechende Verwendung der Fraktionsgelder in Bezug auf § 51 Abgeordnetengesetz für das von der AfD-Fraktion verlegte Buch „Der Islam. Fakten und Argumente“ zu prüfen. Dazu sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Stephan Brandner: „Laut Abgeordnetengesetz gehört zu …

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Jörg Henke: „Die Senkung der Zuweisungen im kommunalen Finanzausgleich ist ein Armutszeugnis für Rot-Rot-Grün“ – Plenumsbericht vom 24. Juni 2016

Mit dem Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission gemäß § 27 des Thüringer Verfassungsschutzgesetzes begann der dritte Plenumstag. Stephan Brandner sprach seine Zustimmung dafür aus, dass sich der Verfassungsschutzbericht offenbar mit allen Formen des Extremismus beschäftige und dankte dem Berichterstatter Dieter Hausold (LINKE) ausdrücklich, dass dieser auch den Linksextremismus beleuchtet hatte. Leider war die AfD von der …

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Björn Höcke zu den aktuellen Ereignissen in Baden-Württemberg

Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, zu den aktuellen Ereignissen in Baden-Württemberg: „Ich rate allen Beteiligten zur Umsicht und dazu, die Folgen des eigenen Handelns für die Gesamtpartei stets zu bedenken. Unsere AfD und die Fraktion in Baden-Württemberg brauchen jetzt Zeit für sich und dürfen sich nicht in die Rolle des Getriebenen drängen lassen. Sie …

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Minister Lauinger hat gegen die Neutralitätspflicht verstoßen

Wie der Thüringer Verfassungsgerichtshof heute entschied, hat der Thüringer Migrations- und Justizminister Dieter Lauinger (Bündnis 90/ Die Grünen) gegen seine Neutralitätspflicht als Vertreter der Landesregierung verstoßen. In einer Pressemitteilung hatte er die Bürger vor der Teilnahme an Demonstrationen der Alternative für Deutschland (AfD) gewarnt. Nach diesem Urteil muss der Minister die betreffende Pressemitteilung zurückziehen und …

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Björn Höcke: „Die AfD hat sich von Beginn an für mehr Bürgerrechte stark gemacht“ – Plenumsbericht vom 23. Juni 2016

Der zweite Tag des Plenums begann mit dem Fünften Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen (Gesetz zur Einführung von fakultativen Referenden), einem Gesetzentwurf der CDU-Fraktion. In dem Gesetzentwurf heißt es: „Ein fakultatives Referendum bietet dem Volk die Möglichkeit, vom Parlament beschlossene Gesetze zu billigen oder zu verwerfen. Es ergänze das vorhandene Instrumentarium von …

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Vorträge in Jena-Maua zur Bildungs- und Familienpolitik mit Björn Höcke und Wiebke Muhsal

Der AfD-Stadtverband Jena lädt interessierte Bürger herzlich zum morgigen Bürgerdialog zum Thema Bildungs- und Familienpolitik ein. Vortrag zur Bildungspolitik mit Björn Höcke Vortrag zur Familienpolitik mit Wiebke Muhsal Im Anschluss besteht die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Wann? 06.07.2016, 19:00 Uhr Wo? „Goldenes Schiff“, Alter Handelsweg 2, 07751 Maua Sie können die Veranstaltung auch auf unserem …

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Stephan Brandner: „Unfaire Mauschelei der Altparteien gegen die AfD als neue politische Kraft“ – Plenumsbericht vom 22. Juni 2016

Dieses Plenum mit einer Tagesordnung von 43 Punkten versprach schon im Vorfeld, eine der längsten und umfangreichsten Tagungen des Thüringer Landtages zu werden. Der Ältestenrat des Landtages hatte beschlossen, die Redezeit für viele Tagesordnungspunkte der kommenden Plenarsitzung zu halbieren. Die AfD-Fraktion sah durch diesen Beschluss ihre Rechte verletzt und beantragte beim Thüringer Verfassungsgericht den Erlass …

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Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen – keine Geldverschwendung auf Kosten des Steuerzahlers

Zu den Schließungsplänen des Migrationsministeriums sagte der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende, Stephan Brandner heute: ,,Seit längerer Zeit stehen acht von zehn Erstaufnahmeeinrichtungen in Thüringen leer. Mitten in der Migrationskrise hat sich die Ramelow-Regierung über den Tisch ziehen lassen und hektisch und kopflos langfristige Verträge geschlossen. Es wurde offenbar vergessen, Sonderkündigungsrechte auszuhandeln. Eine vorzeitige Beendigung der Mietverhältnisse ist …

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Brandner: „Gefahr besteht, dass Linksextremisten und Antifa-Akteure in Thüringen Verfassungsschutz spielen“ – AfD zur Sonderausschusssitzung Dokumentationsstelle

Viele Antworten auf wichtige Fragen bezüglich der Einrichtung einer „Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie“ blieb die Landesregierung in der heutigen Sondersitzung des Bildungsausschusses schuldig. „Sie konnte nicht ausschließen, dass Linksextremisten und Antifa-Akteure in dieser Einrichtung gut bezahlte Positionen einnehmen werden,“ sagte der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Stephan Brandner. „Merkwürdig war auch die im Ausschuß präsentierte Interpretation …

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