Zusammenfassung zum Bürgerstammtisch der AfD in Zella-Mehlis

Am Mittwoch, 25.1.2017 fand in Zella-Mehlis auf Einladung der AfD-Ortsgruppe ein Bürgerstammtisch statt. Der Gesprächsbedarf war groß, angesichts der politischen Realität, weshalb mehrere Themen auf der Tagesordnung standen: Das AfD-Programm, die Gebietsreform und die deutsche Medienlandschaft. In der Begrüßung wurde bereits auf die von der ansässigen Altpolitik angestrebte Fusion von Suhl und Zella-Mehlis eingegangen, die …

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Henke: Landesregierung blind gegenüber Gewaltpotenzial linker und linksautonomer Gruppen

Im Zeitraum von Januar bis März des letzten Jahres gab es 49 politisch links bzw. linksextrem motivierte Straftaten. Von April bis September des Jahres 2016 belief sich die Zahl auf 66 politisch links bzw. linksextrem motivierte Straftaten, wobei fünf Polizisten verletzt worden sind. Dazu sagt Jörg Henke, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Diese …

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Auflagen der großen Printmedien sind weiter im Sinkflug – Ein Kommentar

Medien, die sich nicht wie die Öffentlich-Rechtlichen durch eine Zwangsabgabe dem freien Markt und damit dem inhaltlichen Wettbewerb entziehen können, unterliegen dem guten alten Zusammenhang zwischen Angebot und Nachfrage. So lange noch keine „Demokratieabgabe“ für angeschlagene Verlage besteht, welche Redakteure und Verleger vom Markt entbindet, ändert sich daran auch nichts. Nun befindet sich die Nachfrage nach …

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Die Politik der CDU ist eine ganz andere geworden

Bürgerforum mit Martin Hohmann (AfD) in Geisa/ Bremen Etwa 120 interessierte Besucher waren der Einladung des Kreisverbandes Westthüringen der Alternative für Deutschland (AfD) gefolgt, um den Vortrag von Martin Hohmann, Fraktionsvorsitzender der AfD im Kreistag Fulda und Bundestagskandidat der AfD Hessen zu hören. Martin Hohmann schilderte Ereignisse aus der Entwicklung der Christlich-Demokratischen Union (CDU) als …

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Statement von Björn Höcke zum Beschluss des Bundesvorstands

Zum Beschluss des AfD-Bundesvorstands sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der Bundesvorstand hat den Antrag zurückgezogen, ein Parteiausschlussverfahren gegen mich einzuleiten. Ich begrüße diesen Beschluss, bedauere jedoch, dass dies noch keine endgültige Entscheidung ist. Mit Sorge habe ich zur Kenntnis genommen, wie die Diskussion über meine Dresdener Rede die sachliche Ebene verließ …

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Trump ist Präsident – Es jammert das linke Establishment

Es gab Zeiten, da galt die eherne Regel, dass einem Präsidenten 100 Tage im Amt gewährt werden, bevor die erste Beurteilung seiner Arbeit fällt. Das war die Ära, in der deutsche Politiker noch den Anstand hatten sich ihrer Verantwortung zu stellen, gegebenenfalls zurückzutreten und Minister ihren Amtseid nicht als bloße Floskel zur Sicherung eines gut …

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AfD wirkt: Justizminister schränkt endlich Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten ein

Zu den von Justizminister Dieter Lauinger erlassenen Richtlinien, die sein Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten einschränken, sagt Stephan Brandner, justizpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die von Justizminister Lauinger erlassenen Richtlinien reichen nicht aus, um das Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten wirklich abzuschaffen. Das war eine typische rot-rot-grüne Placebomaßnahme, denn bei genauerem Hinsehen entpuppt sich, dass es bei …

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Gemeinsame Stellungnahme des AfD-Landesvorstandes und der AfD-Fraktion Thüringen zur öffentlichen Debatte über die Rede von Björn Höcke

Die öffentliche Wahrnehmung und Wirkung der Dresdener Rede unseres Landessprechers und Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke gibt Anlass zur Klarstellung. Sie hat viele Menschen verunsichert und Fragen zum Umgang mit der deutschen Geschichte aufgeworfen. Darum ist es uns wichtig klarzustellen, dass der Massenmord an den Juden untrennbar mit der deutschen Geschichte verbunden ist und daraus für Deutschland …

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Verzögerung der Kreisgebietsreform: Landesregierung in selbst verursachtem Chaos gefangen

Ministerpräsident Bodo Ramelow hat angekündigt, dass die Landesregierung die Landkreise erst zum 1. Juli 2018 umgliedern will. Dazu sagt Jörg Henke, innen- und kommunalpolitischer Fraktionssprecher: „Durch diese Verzögerung wird die Ungleichzeitigkeit zwischen der notwendigen Klärung der Aufgaben- und der Personalverteilung im Zuge einer Funktional- und Verwaltungsreform und der Gebietsreform noch deutlicher. Dabei sollte eine Funktional- …

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Persönliche Erklärung von Björn Höcke zu seiner Dresdner Rede

Zu Berichten, dass er mit seiner Rede am 17. Januar 2016 in Dresden Kritik am Holocaust-Gedenken der Deutschen geübt habe, sagt der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke: „Ich bin erstaunt über die Berichterstattung zu meiner Rede vom 17. Januar in Dresden. Angeblich soll ich dort das Holocaust-Gedenken der Deutschen kritisiert haben. Diese Auslegung ist …

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