Brandner: Weiterer Anstieg der sogenannten Familiennachzüge – und kein Ende in Sicht!

Während in den Jahren 2010 bis 2013 die Anzahl der Personen, die im Rahmen des sogenannten Familiennachzuges für Asylbewerber nach Deutschland kamen, beinahe konstant zwischen 54.031 und 56.046 Personen lag, stiegen sie in den folgenden Jahren rasant an. Aus einer schriftlichen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt sich, dass bereits im Jahr 2016 knapp 96.000 …

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Cotar: AfD fordert Digitalministerium

„Während Deutschland – dank NetzDG – in Sachen Zensur weltweit bald ganz vorne mitspielt, verschlafen wir die Digitalisierung“, kritisiert AfD-Bundestagsabgeordnete Joana Cotar und fordert konsequentes Handeln. „Wenn wir jetzt nicht aufwachen, werden wir endgültig vom Rest der Welt abgehängt“, so die Social-Media-Expertin. Uwe Kamann, Sprecher des Arbeitskreises „Digitale Agenda“, pflichtet ihr bei: „Wir dürfen nicht …

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Höcke zu erneutem Gefängnisausbruch: Lauinger muss endlich zurücktreten!

Heute Morgen sind drei Häftlinge aus dem Jugendgefängnis Arnstadt geflohen. Justizminister Dieter Lauinger steht bereits unter Druck wegen eines Ausbruchs aus der JVA Suhl-Goldlauter im Oktober und der „Sohnemann-Affäre“, bei der er im Verdacht steht, sein Amt für private Zwecke missbraucht zu haben. Dazu sagt Björn Höcke, AfD-Fraktionsvorsitzender: „Noch schneller als befürchtet, führt die rot-rot-grüne …

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Kommentar zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Ende der Meinungsfreiheit und Anfang neuen Denunziantentums

Das sogenannte NetzDG ist wie sein Name klingt, ein Machwerk zur Zersetzung von Vernetzungen, Meinungsäußerungen und Informationswegen im Internet, einem der verbliebenen Orte freier Äußerungen. Begründet mit dem angeblichen Kampf gegen „Hassrede“, ist diese Zensur aus dem Hause Maas in Wirklichkeit ein Instrument zur Bekämpfung der Opposition, der parlamentarischen und der außerparlamentarischen. Denn was „Hassrede“ …

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Höcke: Niedergang der SPD ist unausweichlich

Nach dem Rücktritt von Andreas Bausewein vom Vorsitz der SPD Thüringen hat der SPD-Landesvorstand Finanzministerin Heike Taubert übergangsweise zur neuen SPD-Landesvorsitzenden bestimmt. Dazu sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die SPD hat sich dem neoliberalen Globalismus verschrieben und vertritt nicht mehr die Interessen der Arbeiter und des Mittelstands in Deutschland. Die AfD …

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Alexander Gauland: Meinungsfreiheit ging 2017 zu Ende

Berlin, 2. Januar 2018. Zu den ersten Auswirkungen des NetzwerkDG von Heiko Maas erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Das Zensurgesetz von Heiko Maas zeigt schon am ersten Tag des neuen Jahres seine freiheitsbeschneidende Wirkung. Diese Stasi-Methoden erinnern mich an die DDR. Ich rufe jeden einzelnen Nutzer der Sozialen Medien auf, sich gegen eine solche Unterdrückung …

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Mariana Harder-Kühnel: Die Freiheit der Frauen bewahren

Anlässlich des Jahrestages der Übergriffe auf der Kölner Domplatte warnt Mariana Harder-Kühnel, Sprecherin des Arbeitskreises Familie, Frauen, Senioren und Jugend der AfD-Bundestagsfraktion: „Das bislang freie und sichere Leben in Deutschland ist für alle Bürger – insbesondere aber für Mädchen und Frauen – zunehmend gefährdet. Es ist nicht hinnehmbar, dass sich immer mehr Frauen nur noch …

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Alice Weidel: Schäubles Appell geht an die falsche Adresse

Berlin, 31. Dezember 2017. „Albrecht Glaser ist ein untadeliger Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten – Aufgabe des Bundestagspräsidenten wäre es, die anderen Fraktionen von ihrer Blockadehaltung abzubringen“ Zur Äußerung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, die AfD solle „für Parlamentspositionen mehrheitsfähige Kandidaten aufstellen“, erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Der Appell des Bundestagspräsidenten geht an die falsche …

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Tabuthema interkulturelle Partnerschaften

Im Dezember 2015 feierte der SPD-Bürgermeister Volker Poß die Eröffnung einer »internationalen Begegnungsstätte« in Kandel (1). Den Zeitungsbericht über die Eröffnung schmückte ein Foto von einem fröhlichen Stelldichein zwischen ausschließlich männlichen Einwanderern und einheimischen jungen Mädchen. Solche Projekte wie dieses in Kandel werden vom Staat großzügig gefördert (2). Schließlich geht es um das hehre Ziel …

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Alice Weidel: Mediale Schieflage ist mitverantwortlich für die Spaltung in Deutschland

Berlin, 28. Dezember 2017. Gestern erstach ein afghanischer Jugendlicher (15) eine gleichaltrige Jugendliche in einem Drogeriemarkt in Kandel. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel zeigt sich betroffen: „Meine Gedanken sind vor allem bei den Eltern, denen unermessliches Leid zugefügt wurde. Es muss nun Transparenz hergestellt und geklärt werden, warum es zu diesem Angriff kam, der nun …

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