Höcke: SPD macht keine Politik für Arbeitnehmer mehr!

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat eine Aussetzung der Vorrangprüfung bei Asylbewerbern gefordert, die in Deutschland eine Arbeit aufnehmen wollen. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke: „Tiefensees Vorstoß ist unredlich und zeigt einmal mehr, wessen Interessen er dient – nämlich allein denen der Wirtschaft. Asylbewerber sind für ihn anscheinend nur Humankapital, …

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Jeder gegen Jeden – alle zusammen gegen Deutschland

Zumindest scheinen die Politiker der etablierten Parteien allesamt die Zielrichtung ihres Handelns völlig aus den Augen verloren zu haben. Kanzlerin Angela Merkel und die Bundesminister haben mal geschworen, dass sie ihre „Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, …

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Armlänge Abstand halten, nicht alleine unterwegs sein, abends zuhause bleiben – Soll das die Zukunft sein?!

Nach dem Bekanntwerden der massenhaften sexuellen Übergriffe und Vergewaltigungen, einhergehend mit Diebstahl und Körperverletzung, in mehreren deutschen Städten in der Silvesternacht ist die „Veränderung“ Deutschlands und Europas nun auch in den Mainstream-Medien und den Öffentlich-Rechtlichen angekommen. Was vorher allenfalls in kleinen Lettern in der Regionalpresse thematisiert wurde, konnte wegen der Vielzahl an Opfern nicht in dem …

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Verfahren wegen Volksverhetzung gegen Höcke eingestellt

Gestrige MDR-Berichterstattung falsch Der MDR hat gestern berichtet, es gäbe „neue Ermittlungen“ gegen den Thüringer AfD-Fraktions- und Landeschef Björn Höcke durch die Staatsanwaltschaft Halle. Diese Berichterstattung ist falsch, denn die Vorprüfung wegen einer angeblichen Volksverhetzung wurde heute eingestellt. Offenbar hat der MDR bereits gestern bei der Staatsanwaltschaft diesbezüglich nachgefragt, aber heute nicht überprüft, ob diese …

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Gemeinsame Sitzung der AfD-Fraktionschefs: Zusammenarbeit wird intensiviert

Unterstützung beim Aufbau von fünf neuen Fraktionen im Wahljahr 2016 vereinbart Die fünf Fraktionsvorstände der Alternative für Deutschland aus Sachsen, Brandenburg, Thüringen, Hamburg und Bremen haben sich gestern zu ihrer ersten gemeinsamen Fraktionsvorstandssitzung getroffen. Dazu erklärte die sächsische Fraktions- und Bundesvorsitzende der AfD, Frauke Petry, die zu dem Treffen nach Leipzig eingeladen hatte: „Ich freue …

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Deutschland braucht minus 200.000 Asylbewerber pro Jahr

Zur Diskussion um eine Asylobergrenze erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Die von Horst Seehofer geforderte jährliche Asylobergrenze von 200.000 Menschen ist nicht ansatzweise geeignet, die aktuelle Staatskrise zu lösen. Rechnet man den Familiennachzug hinzu, bedeutet der Vorschlag von Seehofer, dass in Summe langfristig trotzdem eine Million Einwanderer jährlich nach Deutschland kommen. …

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Aufklärung zur Berichterstattung über die Vorkommnisse an Silvester gefordert

Nach den schockierenden Ereignissen in Deutschland um die Silvesternacht in Köln und anderen Orten wirft die mediale Berichterstattung zusätzliche Fragen auf. Die deutschen Bürger werden durch die zögerlichen und dürftigen Medienveröffentlichungen von Seiten der politisch und medial Verantwortlichen in unserem Land verunsichert, da ihnen offensichtlich wichtige Informationen vorenthalten werden. Auch die um Tage verzögerte Berichterstattung …

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Nach den Übergriffen in Köln und weiteren Städten ist schnelles und nachhaltiges Handeln gefragt

Nach den schrecklichen Übergriffen in der Silvesternacht, bei denen Dutzende von Frauen Opfer auch von sexueller Gewalt wurden, fällt die Medienberichterstattung nach tagelangem Schweigen erschreckend dürftig aus. Nach Aussagen von Augenzeugen und Opfern soll es sich bei den Tätern um bis zu eintausend  arabisch bzw. nordafrikanisch aussehende Männer handeln, so dass das wahre Ausmaß der …

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Herold: Flüchtlinge sind nicht „übernormal“ gesund

Nach Einschätzung des Präsidenten der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, sind in Deutschland ankommende Asylbewerber „übernormal“ gesund. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Corinna Herold: „Die von Herrn Montgomery dargestellten Ergebnisse sind nur bei oberflächlicher Betrachtung richtig. Die untersuchte Gruppe bestand zu 71 Prozent aus Männern, viele von ihnen in der ersten …

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Sexuelle Übergriffe und Gewalt – Wo bleibt der #Aufschrei?!

In der Silvesternacht ereignete sich eine sexuelle Massenstraftat in Köln, bei der über 80 Frauen nach bisherigem Stand* durch Männer belästigt, genötigt und bestohlen wurden. In einem Fall wird wegen Vergewaltigung ermittelt. Nachdem erst keine Täterbeschreibung in den Medien erschien, musste unter dem Druck der Öffentlichkeit zugegeben werden, dass es sich bei den Straftätern um eine …

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