Möller: Finanzierung von Heimaturlaub für Asylberechtigte auf Steuerzahlerkosten beenden

Anerkannte Asylberechtigte, Flüchtlinge oder subsidiär Schutzberechtigte, die Urlaub in ihren Herkunftsländern machen, haben keine Konsequenzen für ihren rechtlichen Status als aufenthaltsberechtigte Ausländer zu befürchten. Das geht aus einer kleinen Anfrage der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hervor. Daten über die Reiseaktivitäten von aufenthaltsberechtigten Ausländern werden von der Landesregierung nicht erhoben. Ihr sind nur zufällig zwei Fälle …

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Höcke: Trumps Wahlerfolg ist ein Sieg der Demokratie und ein Zeichen der Erneuerung

Zur Wahl von Donald Trump zum amerikanischen Präsidenten sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „Donald Trumps Wahlerfolg ist ein Sieg der Demokratie über die zerstörerischen Kräfte des Systems. Er ist ein hoffnungsvolles Zeichen für einen grundlegenden Wandel von einer mit kriegerischen Mittel betriebenen Politik einer neuen Weltordnung hin zu einer Politik der …

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Bildergalerie: Aufklärungsveranstaltung der AfD-Fraktion zur islamischen Ahmadiyya-Gemeinde

Heute wurde im Fraktionssaal der AfD im Hauptgebäude des Thüringer Landtags in Erfurt die Aufklärungsausstellung zur islamischen Ahmadiyya-Gemeinde durch den Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke sowie Corinna Herold und Stefan Möller eröffnet. Die Ahmadiyya-Gemeinde plant in Rahmen einer bundesweiten, massiven Expansionskampagne unter anderem den Bau einer Moschee in Erfurt-Marbach. Die AfD positioniert sich klar gegen diesen Bau. …

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Höcke: Ramelow macht sich mit einer Stimmenthaltung zu CETA im Bundesrat zum Diener neoliberaler Interessen

Bei einer Abstimmung über CETA im Bundesrat würde sich das Land Thüringen der Stimme enthalten, kündigte die Landesregierung an. Dazu sagt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: „In Thüringen bekommen die Wähler einen Vorgeschmack darauf, was passieren würde, wenn Rot-Rot-Grün auf Bundesebene zustande käme. Das rot-rot-grüne Bündnis in Thüringen betreibt den Ausverkauf elementarer …

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Aufklärungsveranstaltung der AfD zur Ahmadiyya-Propaganda im Landtag

Vom 2. bis zum 16. November bewirbt die islamische Ahmadiyya-Gemeinde „mit freundlicher Unterstützung“ der Thüringer Regierungsparteien über eine Ausstellung im Thüringer Landtag ihre Vorstellungen vom Islam. Die AfD-Fraktion setzt eine Aufklärungsveranstaltung dagegen. Sie findet werktags im gleichen Zeitraum und im 2. Stock des Abgeordnetenhauses statt. Wir laden Sie hiermit herzlich zur Eröffnung der Veranstaltung ein. …

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Petitionsausschuss beschließt öffentliche Anhörung zur Moschee-Petition

Dem Landtag liegt eine Petition vor, die sich gegen die Errichtung eine Moschee durch die muslimische Ahmadiyya in Erfurt Marbach richtet. Die Petition haben 1548 Personen online mitgezeichnet. Weiterhin konnten die Petitionsunterstützer 3764 Unterschriften auf Papier sammeln und einreichen. Der Petitionsausschuss nahm das große Interesse von mehr als 5000 Menschen an diesem Thema ernst und …

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Dank Merkel: Islamistische Terrornetzwerke in Thüringen

Bundesweite Anti-Terror-Razzien: Laut LKA Erfurt wurden heute insgesamt zwölf Wohnungen und eine Gemeinschaftsunterkunft in Thüringen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Bayern wegen Verdachts auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat durchsucht. Nach Informationen des MDR gibt es in Thüringen Einsätze in Suhl-Nord, Schmalkalden, Hildburghausen, Jena-Lobeda, Leinefelde und Weimar. Dazu erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag: …

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