Es grummelt an der CDU-Basis

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hatte in Ettersburg (Weimarer Land) zu einer Veranstaltung unter dem Titel „PEGIDA – ein regionales oder deutschlandweites Phänomen?“ eingeladen. Vortragender war Professor Werner Patzelt. Die CDU-Prominenz von Mittelthüringen war sehr zahlreich angereist und es sollte sich zeigen, daß es an der Parteibasis deutlich grummelt. Über die Kanzlerin gab es zwei Stunden lang kein …

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AfD: Politik im Dienste der Aufklärung!

In Zeiten der massenmedialen Meinungsmache und der ideologischen Agenda der Altparteien ist es elementar, Demokratie und Meinungsfreiheit durch Aufklärung zu stärken. Aufklärung gegen lückenhafte Pressearbeit, Aufklärung gegen manipulative Medienberichte, Aufklärung gegen die Doppelmoral und die Nebelkerzen der Altpolitik. Aufklärung für Informationsfreiheit, Aufklärung für echte Demokratie. Missstände müssen als solche benannt, Manipulationen aufgedeckt und die dafür …

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AfD-Fraktion lehnt Moscheebau in Erfurt entschieden ab!

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag lädt zur Pressekonferenz am 17. Mai 2016 in den Thüringer Landtag ein. Thema ist die geplante Moschee in Erfurt-Marbach. Dazu kündigte der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke im Vorfeld bereits ein Maßnahmenpaket gegen den Moscheebau an: „Die AfD versteht sich als Anwalt der Bürger und Anwohner, die die Moschee in ihrer unmittelbaren …

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Die Altparteien sind das, was sie der AfD vorwerfen: gestrig, realitätsfremd, zukunftsfeindlich!

Je höher die Umfragewerte für die AfD steigen, desto hektischer werfen die Altparteien von CSU bis Linke mit ihren Vorwürfen und Unterstellungen in Richtung Alternative für Deutschland. Das war vorhersehbar und stellt ein weiteres Armutszeugnis der etablierten Parteien dar. Interessant und absurd zugleich daran ist, dass die Altpolitik uns genau das anzuheften versucht, was sie selber ist …

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AfD für Abschaffung von EEG-Subventionen und Einspeisevorrang

Der energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, sieht für die Warnungen von Umweltministerin Anja Siegesmund im Zusammenhang mit einer beabsichtigten Reform des EEG keinen Grund. „Dass die Umweltministerin nun ausgerechnet Jobs in der Industrie und die Stadtwerke durch eine EEG-Reform bedroht sieht, kann man nur noch als kurios bezeichnen. Gerade für die …

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AfD: Thüringer Asyl-Sonderregelung weiterer Fehlanreiz

Möller: Familiennachzug befördert Integration nicht Die Genehmigung einer Sonderregelung der Thüringer Landesregierung, den Familiennachzug für Syrer entgegen den grundsätzlichen Regelungen des Asylpakets II zu ermöglichen, stößt bei der AfD-Fraktion auf scharfe Kritik. Für den asylpolitischen Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, ist die Sondergenehmigung ein weiterer Beleg dafür, dass bei der Bundesregierung nicht …

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AfD: Asylrecht darf nicht zur Herabsetzung der Ausbildungsstandards missbraucht werden!

Die heutigen Vorstellung der Pläne der Landesregierung zur Integration von Asylbewerbern bewertet die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag als Armutszeugnis. „Schon die Tatsache, dass 30 Prozent aller Asylbewerber noch keinen Antrag gestellt haben, aber dennoch auf die Kommunen verteilt werden und massive Kosten für den Steuerzahler verursachen, ist eine Zumutung. Finanzpolitisch war die heutige Pressekonferenz aber …

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„Wir sind keine CDU-Duracell-Klatschhäschen“

… kennzeichnete AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen in seiner Rede den Charakter des 5. AfD-Bundesparteitages in Stuttgart. Die Alternative für Deutschland vertritt einen modernen Konservativismus, freiheitliches Denken und einen gesunden Patriotismus auf der Basis des Grundgesetzes. Das bedeutet keineswegs eine rückwärtsgewandte Politik, sondern das Bestreben, Erhaltenswertes in unserer Gesellschaft zu bewahren und nicht einer multikulturellen Beliebigkeit zu …

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Kabotage: Deutsche Unternehmen schauen dumm aus der Wäsche

Immer mehr osteuropäische Unternehmen führen sogenannte Kabotagebeförderungen auf deutschem Staatsgebiet durch. Dabei handelt es sich um Transportdienstleistungen innerhalb eines Landes, die von ausländischen Verkehrsunternehmen erbracht werden. Nach Ansicht des verkehrspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stephan Brandner, bringt das gerade im Hinblick auf den 1Mindestlohn erhebliche Probleme mit sich: „Um weitere Liberalisierung im Rahmen …

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Bundesparteitag der Alternative für Deutschland

Am Samstag und Sonntag findet der ‪Bundesparteitag der AfD in Stuttgart mit etwa 2.500 Mitgliedern aus ganz Deutschland statt. Wenn Sie das Grundsatzprogramm, die Änderungsanträge und die Tagesordnung lesen oder den Bundesparteitag live verfolgen möchten können Sie dies unter den folgenden Links tun: Hier klicken: Bundesparteitag mit Live-Stream Hier klicken: Live-Stream auf Facebook     …

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