Thüringen wird beim Wirtschaftswachstum abgehängt

Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, sieht für das magere Wirtschaftswachstum im vergangenen Jahr in Thüringen landespolitische Gründe: „Dass Thüringen beim Wirtschaftswachstum auch von anderen ostdeutschen Bundesländern abgehängt wird, ist die logische Folge der Wirtschaftspolitik von Wirtschaftsminister Tiefensee und Ministerpräsident Ramelow. Statt den bereits unter der CDU stark eingeengten unternehmerischen Handlungsspielraum etwas …

weiterlesen →

Altparteien: Politik im Paralleluniversum

Geht es Ihnen auch so? Sie sehen Talk-Sendungen im öffentlich-rechtlichen Fernsehen mit sogenannten Spitzenpolitikern der etablierten Parteien und Sie fragen sich ständig, was diese vermeintlichen Verantwortungsträger nur Weltfremdes von sich geben. Wovon reden die und in welcher Welt leben diese Altparteienpolitiker?! Sie palavern schon fast pathologisch an der Wirklichkeit vorbei. Nichts, was gegenwärtige Probleme wirklich lösen …

weiterlesen →

Leitlinien zum Umgang mit dem Islam in Deutschland

Verabschiedet auf der Klausurtagung der Fraktion am 22.03.2016 Die im Grundgesetz und in der Verfassung des Freistaats Thüringen garantierte Religionsfreiheit ist ein nicht zur Disposition stehendes Grundrecht. Sie trägt in besonderer Weise zum Gelingen des gedeihlichen Zusammenlebens in einer pluralistischen Gesellschaft bei und ist daher ein hohes politisches Gut, dem wir uns verpflichtet wissen. Die …

weiterlesen →

Osterklausur der AfD-Fraktion: Familienpolitik

Am ersten Tag der diesjährigen Osterklausur der AfD-Fraktion stand das Thema Familie im Zentrum. Dafür war es der Fraktion gelungen, den Publizisten und Geschäftsführer des Instituts für Demographie, Allgemeinwohl und Familie, Jürgen Liminski, als Vortragenden zu gewinnen. Als Beispiel für eine gelungene Familienpolitik nannte Liminski Frankreich. Dort sehe man Geld für Kinder als Investition in …

weiterlesen →

Henke: Die Landesregierung muss ihre Haltung der Realitätsverweigerung in Fragen der inneren Sicherheit aufgeben!

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jörg Henke, zur Sicherheitssituation in Thüringen nach den Anschlägen von Brüssel: „Die AfD-Fraktion mahnt seit längerem an, die Sicherheitsproblematik ernst zu nehmen. Es wäre naiv und unverantwortlich, sich damit zu beruhigen, dass Thüringen allenfalls ein Rückzugsraum für islamistische Terroristen ist. Auch in Thüringen gibt es sogenannte Gefährder. …

weiterlesen →

Herold warnt vor den Gefahren importierter Tuberkulose-Fälle

In Thüringen hat sich die Zahl der Tuberkulose-Fälle von 88 im Jahr 2014 auf 118 im vergangenen Jahr erhöht. Laut den Behörden sind acht von zehn Erkrankten Asylbewerber. Dazu die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Corinna Herold: „Tuberkulose ist eine Krankheit, die in Deutschland als nahezu ausgerottet galt. Dass sie nun gewissermaßen importiert wird, erfüllt uns …

weiterlesen →

Über Demokratie und „Ausgrenzungsfraktionen“ – der Bericht über die Plenarsitzung vom 17. März 2016

Nach der Begrüßung durch den Landtagspräsidenten erfolgte die Wahl und Ernennung von zwei stellvertretenden Mitgliedern des Verfassungsgerichtshofs nach den Wahlvorschlägen der Fraktionen der SPD und DIE LINKE. Vorgeschlagen wurden Petra Reiser-Uhlenbruch und Renate Licht, die nach einer geheimen Wahl ihre Ernennungsurkunden erhielten. Frau Reiser-Uhlenbruch war vorab der Einladung der AfD-Fraktion gefolgt und hatte sich dieser …

weiterlesen →

„Von der AfD lernen, heißt siegen lernen“ – der Bericht über die Plenarsitzung vom 16. März 2016

Wer in den letzten Tage im Internet Artikel über die AfD gelesen hatte, dem fiel sicherlich auf, dass einige dabei waren, welche den Fraktionen der AfD eine schwache parlamentarische Leistung attestierten – freilich ohne hierbei in die Details zu gehen. Schaut man sich allerdings die Liste der Tagesordnungspunkte der aktuellen Plenarwoche im Thüringer Landtag an, …

weiterlesen →

Ergebnisse der Osterklausur der AfD-Fraktion

Vom 21. März bis zum 23. März hat die AfD-Landtagsfraktion ihre zweite Osterklausur im Ilm-Kreis in Mittelthüringen abgehalten. Schwerpunkte der Klausur waren die Themen Familienförderung und Islam. Zudem sind auf Einladung des Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke die Vertreter der Fraktionsvorstände und AfD-Landtagsabgeordnete aus den Bundesländern, in den die AfD in den Länderparlamenten vertreten ist, zusammengekommen, um …

weiterlesen →

Trauer und Solidarität mit den Opfern von Brüssel

Traurig und schockiert nehmen wir zur Kenntnis, dass in der Mitte Europas wieder viele unschuldige Menschen Opfer islamistischer Terroranschläge geworden sind. Der Terrorismus im Namen Allahs breitet sich aus und erschüttert unsere Gesellschaft. Dazu sagte Stefan Möller, Landessprecher der AfD Thüringen: „Immer wieder fallen viele unschuldige Menschen den Terroranschlägen zum Opfer. Da genügt es nicht, …

weiterlesen →
Seite 1 von 41234