UngehaItene Rede zum Für und Wider einer Impfpflicht

In Berlin ist ein Kind an Masern gestorben. Das ist traurig für dessen Familie und ein Grund für fettgedruckte Zeitungsüberschriften. Es gibt viele Vermutungen in diesem Fall: das Kind hatte noch eine weitere Krankheit, das Kind wäre ,wenn nur mit dieser Krankheit belastet, noch am Leben, das Kind war zwar geimpft, aber ausgerechnet nicht gegen …

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Rot-Rot-Grün will Landeserziehungsgeld streichen – AfD-Fraktion fordert Beibehaltung

In ihrem Artikel 17 bekennt sich die Thüringer Landesverfassung klar zur Familie als einem eigenständigen gesellschaftlichen Wert. So heißt es dort in Absatz 1: „Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung“, und in Absatz 2: „Wer in häuslicher Gemeinschaft Kinder erzieht oder für andere sorgt, verdient Förderung“. Gleichzeitig postuliert Artikel 18 …

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Höcke: Multi-Kulti-Utopie von Rot-Rot-Grün

Hoch ging es gestern her bei der Aktuellen Stunde, die die AfD-Fraktion im Landtag beantragt hat. Diese Woche hat die Fraktion ein neues Gutachten vorgestellt, das zum Ergebnis kommt, dass der Winterabschiebestopp illegal ist. Darüber sollte im Thüringer Landtag debattiert werden. Björn Höcke rhetorisch in Höchstform und im Plenum ging es rund. Das Video dazu …

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Linke, SPD und Grüne provozieren Eklat im Landtag

Missachtung des Vorschlagsrechts der Fraktionen für Richterwahlausschuss Durch die Gegenstimmen der Fraktionen von Linken, Grünen und SPD sind die AfD-Vertreter für den Richterwahlausschuss nicht gewählt worden. Stefan Möller, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion erklärt dazu: „Hier zeigt sich der undemokratische Geist der Regierungsfraktionen, die eine Beteiligung der AfD-Opposition selbst dann vereiteln, wenn uns ein entsprechendes Vorschlagsrecht …

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AfD fordert Breitbandversorgung bis 2018

Die Fraktion der CDU wünscht sich im Antrag „Digitalisierungsstrategie 2020 Thüringen“ von der Landesregierung die Entwicklung einer umfassenden Digitalisierungsstrategie. Die AfD wird den CDU-Antrag in der Form, wie er derzeit vorliegt, nicht unterstützen, da der Antrag eine flächendeckende Breitbandversorgung bis 2019 fordert. „Das erklärte Ziel der Bundesregierung ist aber bis 2018 ganz Deutschland mit mindestens …

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Landesregierung mitverantwortlich für mangelhafte medizinische Betreuung von Asylbewerbern

Zur unzureichenden medizinischen Betreuung von Asylbewerbern erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Corinna Herold: „Die stark ansteigenden Asylbewerberzahlen stellen Thüringen vor große Herausforderungen. Die Gesundheitsämter sind völlig überlastet mit deren Betreuung. Ein einfaches Mehr an ärztlichem Personal für die Erstaufnahmeeinrichtungen würde die Probleme dort allerdings nicht lösen. In Zeiten des Sparens kann das Land Thüringen …

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Datenschutzbeauftragter prüft Filmaufnahmen von Suhl

„Dass die CDU-Fraktion eine aktuelle Stunde zu den Filmaufnahmen in Suhl einberuft, freut mich. Schließlich ist mir am 2. Februar beim Bürgerforum zum Thema Asylbewerberunterbringung in Suhl aufgefallen, wie die Linken-Abgeordnete König mit einem Begleiter erschienen ist, der Filmaufnahmen der Anwesenden tätigte, offenbar ohne Erlaubnis der Gefilmten. Auf meinen Brief in dieser Sache hat Frau …

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Freie Schulen keine Spielbälle wendehälsiger Politik

„Die CDU sollte sich einmal entscheiden, wie sie zu den freien Schulen steht. In der Regierung hat sie die Zahlungen an diese gekürzt. Nun fordert sie eine Besserstellung der freien Schulen. Ich habe den Eindruck, die CDU versucht eigene Verfehlungen zu verwischen. Außerdem brauchen die Privatschulen Planungssicherheit und dürfen nicht zu Spielbällen für wendehälsige Politik …

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Thüringer Familien brauchen das Landeserziehungsgeld und keine ideologischen Spielchen

Die AfD-Fraktion lehnt den Gesetzesentwurf von Linken, SPD und Grünen zur Aufhebung des Landeserziehungsgeldes entschieden ab. Wiebke Muhsal, stv. Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, sagt hierzu: „Gerade für Familien, die mit wenig Geld haushalten müssen, ist die Abschaffung des Landeserziehungsgeldes ein schwerer Einschnitt. Dieser wird nicht dadurch kompensiert, dass es ein kostenfreies Kita-Jahr geben soll. Davon profitieren …

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