Veranstaltung in Linderbach/Erfurt zur geplanten Unterbringung von Asylbewerbern im ehemaligen Baumarkt

Es war hochsommerlich heiß, als gestern gegen 18:00 Uhr die Veranstaltung des Ortsteilsrats in Linderbach begann. Bereits im Vorfeld der Veranstaltung war erkennbar geworden, dass die geplante Asylbewerberunterkunft im ehemaligen Globus-Baumarkt die Einwohner von Linderbach und benachbarter Gemeinden und Vororte von Erfurt stark beschäftigt. Zwei Tage vorher lag ein anonymer Brief in vielen Briefkästen, welcher mögliche negative Auswirkungen einer …

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Kreisverbandsfeste in Ostthüringen am letzten Augustwochenende

2015-08-31-sommerfeste-ostthueringen-004

Die Ostthüringer AfD-Kreisverbände Gera-Jena-Saale-Holzland und Greiz-Altenburg richteten am Wochenende zwei gut besuchte Kreisverbandsfeste aus. Am Samstag wurde zunächst im schönen Crossen an der Elster im Saale-Holzland-Kreis gefeiert. Bei perfektem Wetter nutzten über 60 Mitglieder, Förderer und Interessenten die Gelegenheit, um angeregt politische Diskussionen zu führen und sich bei guter musikalischer Untermalung delikaten Mutzbraten – eine …

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Weglassen, lügen, verschweigen – Meinungsmache in Deutschland

Zwischen öffentlicher und veröffentlichter Meinung in Deutschland im Jahre 2015 klafft eine immer größer werdende Lücke, wie einst in der DDR vor über 25 Jahren. Dabei spielt es keine Rolle, um welche Themen es sich handelt; ob Euro, EU, Asyl, Zuwanderung, Bildungssystem oder innere Sicherheit. Die aus der eigenen Lebenswirklichkeit und dem gesunden Menschenverstand hervorgehende …

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Ein Kommentar zu Arroganz und Ignoranz der Altparteien bei Asyl und Zuwanderung.

Kürzlich sprach Bundespräsident Gauck aus, wie er sich Deutschland in Zukunft vorstelle: Als nicht mehr existent. Denn er mahnte eine neue Kultur an, ein neues Land, ein Deutschland, das durch den massenhaften Zustrom von Asylbewerbern – von denen nur 1/3 wirklich Schutzstatus anerkannt bekommt – und Zuwanderern unumkehrbar verändert wird. Lautstarke Meinungsmacher in Deutschland nennen …

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Unbesetzte Lehrstellen wegen jahrzehntelangen Versagens in Familien- und Bildungspolitik

Über 5000 Ausbildungsplätze in Thüringen sind zum Beginn des neuen Lehrjahres nach Medienberichten nicht besetzt. „Ursache dafür sind jahrzehntelange Fehlsteuerungen nicht nur in der Familien- sondern auch in der Bildungspolitik“, sagte die familien- und bildungspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Wiebke Muhsal. „Weil Familien im Steuer- und Rentensystem benachteiligt werden und ‚Zeit für die …

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Staatsfinanzen in der Krise wegen Asylausgaben

Trotz der wirtschaftlich guten Lage muss Rot-Rot-Grün auf die finanziellen Rücklagen des Landes Thüringen zugreifen. „Ihre eigene fahrlässige, falsch ausgerichtete Asylpolitik und die mangelnde Haushaltsdisziplin haben die Landesregierung in diese Lage gebracht“, erklärte der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Olaf Kießling. „Dass der Landeshaushalt in einer Zeit, in der die Steuereinnahmen sprudeln, in eine solche Notlage …

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Wortbruch der Landesregierung beim Kommunalen Finanzausgleich

Nach nun bekanntgewordenen Vorstellungen des Thüringer Innenministeriums sollen die Kommunen gegenüber dem Haushalt von 2015 künftig 100 Millionen Euro pro Jahr weniger über den Kommunalen Finanzausgleich (KFA) erhalten. Der größte Anteil der Kürzungen betrifft dabei die sogenannten Schlüsselzuweisungen, mit denen die Kommunen gesetzlich vorgeschriebene Sozialleistungen oder Infrastrukturmaßnahmen finanzieren. „Damit kündigt sich ein weiterer Wortbruch der …

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CSD in Erfurt: Ja zu selbstbestimmten Leben, Nein zur familienzerstörerischen Ideologie von Linken und Grünen

„Die Forderung nach mehr Gleichberechtigung klingt hohl in einem Land, in dem alle Bürger bereits die gleichen Rechte und die gleichen Pflichten haben“, sagte die familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Wiebke Muhsal, zum angeblichen Ziel der Demonstration des CSD in Erfurt am Samstag. Ein Blick auf die Internetseite des Veranstalters, des CSD Mitteldeutschland, …

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