Thüringer Kommunen brauchen keine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Sozialpädagogen!

Die 25 Millionen Euro des Asyl-Hilfspaketes der Landesregierung für die Kommunen sollen laut Migrationsminister Dieter Lauinger in diesem und im nächsten Jahr vor allem zur Sicherstellung der Sozialbetreuung von anerkannten Flüchtlingen dienen. Dazu erklärt der innen- und kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jörg Henke: „Das ist keine Hilfe für die Kommunen, sondern eine …

weiterlesen →

AfD: Politik im Dienste der Aufklärung!

In Zeiten der massenmedialen Meinungsmache und der ideologischen Agenda der Altparteien ist es elementar, Demokratie und Meinungsfreiheit durch Aufklärung zu stärken. Aufklärung gegen lückenhafte Pressearbeit, Aufklärung gegen manipulative Medienberichte, Aufklärung gegen die Doppelmoral und die Nebelkerzen der Altpolitik. Aufklärung für Informationsfreiheit, Aufklärung für echte Demokratie. Missstände müssen als solche benannt, Manipulationen aufgedeckt und die dafür …

weiterlesen →

Vorsätzliches Totalversagen der Verwaltung bei AfD-Fraktionsveranstaltung

Juristische Schritte gegen Stadtverwaltung in Vorbereitung Beim gestrigen Bürgerdialog der AfD-Landtagsfraktion wurde die Veranstaltung in einer offenbar vorher gut geplanten Aktion so massiv gestört, dass sie abgebrochen werden musste. Die Stadtverwaltung Jena, vertreten durch ihren Rechtsamtsleiter, hat ihr Hausrecht nicht wahrgenommen und noch nicht einmal versucht, die Störungen zu unterbinden und damit den Boykott des …

weiterlesen →

Keine Geburten mehr im Klinikum Schmalkalden

Vor wenigen Tagen teilte das Elisabeth-Klinikum Schmalkalden mit, dass es dort ab Juli 2016 keine Geburten mehr geben wird, weil die Entbindungsstation geschlossen werden müsse. Mehrere Thüringer Zeitungen berichteten darüber. Der Grund dafür ist, dass es nicht genügend Hebammen gibt. Vier freiberufliche Hebammen haben ihre Belegverträge mit dem Klinikum gekündigt. Zwar habe das Klinikum den …

weiterlesen →

AfD wirkt: Keine Landesförderung mehr für Berufsdemonstranten

„Die AfD-Fraktion hat mit mehreren Kleinen Anfragen aufgedeckt, dass im Rahmen des Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit Fahrten von teilweise linksextremistischen Vereinen zu Demonstrationen gegen rechtsextremistische Aufmärsche durch den Freistaat Thüringen subventioniert wurden. Laut der nun vorliegenden Antwort der Landesregierung auf meine Anfrage wird dieser Demotourismus seit September 2015 nicht mehr durch Landesmittel gefördert. …

weiterlesen →

AfD will konkrete Schritte zur Parlamentsverkleinerung

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag brachte diese Woche das Gesetz zur Verkleinerung des Thüringer Landtags ein, mit dem das Landesparlament durch Verkleinerung zur finanziellen Entlastung der Bürger beitragen soll. Während in den vergangenen 25 Jahren die Thüringer Bevölkerung um eine halbe Million Bürger gesunken ist, blieb die gesetzlich vorgeschriebene Mindestanzahl der Abgeordneten unverändert bei 88. …

weiterlesen →

Verwaltungsgemeinschaften stärken, anstatt sie abzuschaffen

„Die AfD-Fraktion bekennt sich ganz klar zu den Verwaltungsgemeinschaften. Wir wollen sie stärken, anstatt sie zwangsweise in Land- und Einheitsgemeinden umzuwandeln, wie das die Landesregierung plant. Dazu haben wir in diesem Plenum einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der einen finanziellen Anreiz setzte für die Übertragung von bestimmten wichtigen Aufgaben der Gemeinden, wie zum Beispiel bei der Organisation …

weiterlesen →

„AfD – NEIN zur Moschee“

Mit dem Verspechen: „Ich versichere Euch, die AfD in Thüringen wird im Rahmen der rechtsstaatlichen Möglichkeiten alles tun, um diesen Bau zu verhindern. Parlamentarisch, außerparlamentarisch und als Partner einer etwaigen Bürgerinitiative: AfD – nein zur Moschee,“ wandte sich Björn Höcke, Landessprecher der AfD Thüringen an die Teilnehmer der Kundgebung, die sich diesen Mittwoch wieder auf …

weiterlesen →
Seite 1 von 8612345...102030...Letzte »